Bundesrecht konsolidiert

Zollrechts-Durchführungsgesetz § 92

Kurztitel

Zollrechts-Durchführungsgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 659/1994 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 34/2010

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 92

Inkrafttretensdatum

16.06.2010

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

ZollR-DG

Index

35/02 Zollgesetz

Text

Treib-, Schmier- und sonstige Betriebsstoffe

§ 92. Von den Einfuhrabgaben befreit sind Treib-, Schmier- und sonstige Betriebsstoffe, die in anderen als den in Art. 107 der Zollbefreiungsverordnung aufgezählten Beförderungsmitteln eingeführt oder aus Zollagern für gewerblich verwendete Wasser- oder Luftfahrzeuge zum Verbrauch beim Verkehr über die Grenze des Anwendungsgebietes entnommen werden.

Anmerkung

Art. 11 Z 25 der Novelle BGBl. I Nr. 34/2010 lautet: "In § 92 wird die Zitierung "Art. 112" durch die Zitierung "Art. 107" ersetzt."; richtig wäre: "In § 92 wird die Zitierung "Artikel 112" durch die Zitierung "Art. 107 ersetzt.".

Schlagworte

Treibstoff, Wasserfahrzeug, Schmierstoff

Im RIS seit

21.07.2010

Zuletzt aktualisiert am

25.01.2016

Gesetzesnummer

10004913

Dokumentnummer

NOR40119059