Bundesrecht konsolidiert

Gesundheits-Zielsteuerungsgesetz § 9

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Gesundheits-Zielsteuerungsgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. I Nr. 81/2013 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 26/2017

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 9

Inkrafttretensdatum

01.01.2013

Außerkrafttretensdatum

31.12.2016

Abkürzung

G-ZG

Index

82/01 Gesundheitsrecht, Organisationsrecht

Text

Integrierte Planung und Verhältnis der Zielsteuerung-GesundheitNächster Suchbegriff zu ÖSG/RSG

§ 9. (1) Die integrierte Planung der österreichischen Gesundheitsversorgungsstruktur umfasst alle Ebenen und Teilbereiche der Gesundheitsversorgung und angrenzender Bereiche und erfolgt auf Basis vorhandener Evidenzen und sektorenübergreifend. Die verbindliche Grundlage für die integrierte Planung der österreichischen Gesundheitsversorgungsstruktur wird im Österreichischen Strukturplan Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff (ÖSG) festgelegt. Der ÖSG stellt die Rahmenplanung für die stationäre und ambulante Versorgungsplanung in den Regionalen Strukturplänen Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff (RSG) dar.

(2) Der Bundes-Zielsteuerungsvertrag sowie dessen Umsetzung in den jeweiligen Jahresarbeitsprogrammen hat auf den bereits vereinbarten Festlegungen des Österreichischen Strukturplans Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff (ÖSG) aufzubauen. Die weitere Ausrichtung des Österreichischen Strukturplans Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff wird durch die übergeordnete Zielsteuerung-Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff determiniert.

(3) Der Bund und die gesetzliche Krankenversicherung haben darauf zu achten, dass der Landes-Zielsteuerungsvertrag sowie dessen Umsetzung in den jeweiligen Jahresarbeitsprogrammen auf den bereits vereinbarten Festlegungen des jeweiligen Regionalen Strukturplans Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff (RSG) auf Landesebene aufbaut und diesem übergeordnet ist. Die im Rahmen der Zielsteuerung-Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff auf Landesebene gemeinsam vereinbarten strukturellen Maßnahmen werden unter Einhaltung der im Bundes-Zielsteuerungsvertrag und im ÖSG vereinbarten Vorgaben inhaltlich entsprechend in den jeweiligen Regionalen Strukturplan Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff einfließen.

(4) Auf Grundlage der zentralen Festlegungen und Erfordernisse der Zielsteuerung-Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff ist der Österreichische Strukturplan Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff als zentrales Planungsinstrumentarium in struktureller und inhaltlicher Hinsicht und unter Beachtung der Kriterien der Versorgung, der Qualität und der Effizienz zu entwickeln, ebenso werden die Regionalen Strukturpläne Vorheriger SuchbegriffGesundheit entwickelt.

Im RIS seit

27.05.2013

Zuletzt aktualisiert am

20.01.2017

Gesetzesnummer

20008417

Dokumentnummer

NOR40150874

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/i/2013/81/P9/NOR40150874