Justiz (OGH, OLG, LG, BG, OPMS, AUSL)

Rechtssatz für 16Ok1/18k (16Ok2/18g)

Gericht

OGH

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

RS0132200

Geschäftszahl

16Ok1/18k (16Ok2/18g)

Entscheidungsdatum

12.07.2018

Norm

KaertG §49 Abs3

Rechtssatz

Es genügt nicht, dass das Rechtsmittel unter eigenständiger Auseinandersetzung mit der Überzeugungskraft von Verfahrensresultaten die Erwägung der Tatrichter in Zweifel zieht. Voraussetzung der Anwendung dieser Bestimmung ist nämlich nicht bloß, dass die Tatrichter das ihnen gesetzliche zustehende Beweiswürdigungsermessen in einer Weise gebraucht haben, das ‑ aus Sicht des Obersten Gerichtshofs ‑ Bedenken hervorruft, sondern dass es geradezu den Ausruf provoziert: „Dieser Überzeugung kann man vernünftigerweise denn doch nicht sein!“

Entscheidungstexte

  • 16 Ok 1/18k
    Entscheidungstext OGH 12.07.2018 16 Ok 1/18k

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2018:RS0132200

Im RIS seit

03.10.2018

Zuletzt aktualisiert am

03.10.2018

Dokumentnummer

JJR_20180712_OGH0002_0160OK00001_18K0000_001