Justiz (OGH, OLG, LG, BG, OPMS, AUSL)

Rechtssatz für 6Ob76/18x

Gericht

OGH

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

RS0132120

Geschäftszahl

6Ob76/18x

Entscheidungsdatum

24.05.2018

Norm

ABGB idF KindNamRÄG 2013 §231
BMSVG §17 Abs1 Z1

Rechtssatz

Grundsätzlich sind bei der Unterhaltsbemessungsgrundlage nur tatsächlich zugeflossene Abfertigungen zu berücksichtigen. Aus dem Anspannungsgrundsatz ist der Unterhaltsschuldner dann verpflichtet, die Auszahlung einer Abfertigung als Kapitalbetrag zu verlangen, wenn die Interessen des Unterhaltsberechtigten deutlich überwiegen. Dies ist nur dann der Fall, wenn es darum ginge, der Familie eine finanzielle Notlage zu ersparen.

Entscheidungstexte

  • 6 Ob 76/18x
    Entscheidungstext OGH 24.05.2018 6 Ob 76/18x
    Beisatz: Hier: Voraussichtlich nur vorübergehende Arbeitslosigkeit und Unterschreitung des Regelbedarfs von weniger als 25% – Anspannung verneint. (T1)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2018:RS0132120

Im RIS seit

13.08.2018

Zuletzt aktualisiert am

13.08.2018

Dokumentnummer

JJR_20180524_OGH0002_0060OB00076_18X0000_001