Justiz (OGH, OLG, LG, BG, OPMS, AUSL)

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Rechtssatz für 4Ob151/06v 4Ob155/10p

Gericht

OGH

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

RS0121497

Geschäftszahl

4Ob151/06v; 4Ob155/10p

Entscheidungsdatum

21.11.2006

Norm

ÄrzteG §2 Abs2
UWG §1 C2

Rechtssatz

Eine Diagnosemethode genügt nicht schon dann dem Wissenschaftlichkeitskriterium, wenn die Schlussfolgerung von körperlichen „Symptomen" auf Krankheiten den für die wissenschaftliche Medizin typischen empirischen Zugang „nachbildet". Maßgebend ist nicht der Eindruck nach außen, sondern das objektiv zu bestimmende Wissenschaftlichkeitskriterium. Die Wissenschaftlichkeit einer Methode kann sich nicht allein daraus ergeben, dass sie einer Widerlegung zugänglich (falsifizierbar) ist (Irisdiagnose).

Entscheidungstexte

  • 4 Ob 151/06v
    Entscheidungstext OGH 21.11.2006 4 Ob 151/06v
    Veröff: SZ 2006/169
  • 4 Ob 155/10p
    Entscheidungstext OGH 05.10.2010 4 Ob 155/10p
    Vgl auch; Beisatz: Behandlungsmethoden fallen nur dann in den ärztlichen Vorbehaltsbereich, wenn sie ein gewisses Mindestmaß an Rationalität aufweisen und für ihre Durchführung das typischerweise durch ein Medizinstudium vermittelte umfassende Wissen erforderlich ist. Ein solches Wissen ist aber unabhängig von der „Rationalität“ der Methode dann notwendig, wenn eine auf den Körper einwirkende Behandlungsmethode bei Durchführung ohne vorherige ärztliche Abklärung mit einem erheblichen Gesundheitsrisiko verbunden ist. (T1)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2006:RS0121497

Im RIS seit

21.12.2006

Zuletzt aktualisiert am

24.11.2010

Dokumentnummer

JJR_20061121_OGH0002_0040OB00151_06V0000_001