Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 2008/15/0005

Gericht

Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

8

Geschäftszahl

2008/15/0005

Entscheidungsdatum

28.02.2012

Index

32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht

Norm

BAO §184 Abs1;

Beachte

Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 2008/15/0006

Rechtssatz

Bei Verkürzung des Lohneinsatzes erscheint es nicht unschlüssig, wenn die Abgabenbehörde davon ausgegangen ist, dass auch die mit Einsatz der Arbeiter erzielten Erlöse verkürzt worden sind. Von einem "Strafcharakter" der Sicherheitszuschläge kann in einer solchen Sachverhaltskonstellation keine Rede sein. Ist wie im Beschwerdefall unstrittig, dass Lohnaufwendungen nicht in das Rechenwerk aufgenommen wurden, ist es schlüssig, davon auszugehen, dass auch der Erfolgsbeitrag der verkürzten Aufwendungen nicht in die Buchhaltung aufgenommen wurde. Diesem Umstand hat der Sicherheitszuschlag, der zum korrigierten Lohnaufwand hinzutritt, Rechnung zu tragen (vgl. Stoll, BAO, S 1941).

Im RIS seit

04.04.2012

Zuletzt aktualisiert am

02.03.2016

Dokumentnummer

JWR_2008150005_20120228X08