Bundesrecht konsolidiert

Doppelbesteuerung – Einkommen- und Vermögensteuern samt Protokoll (China) § 0

Kurztitel

Doppelbesteuerung – Einkommen- und Vermögensteuern samt Protokoll (China)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 9/2011

Typ

Vertrag - China

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.01.2011

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

25.05.2010

Index

39/03 Doppelbesteuerung

Titel

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Sonderverwaltungsregion Hongkong der Volksrepublik China zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Protokoll
StF: BGBl. III Nr. 9/2011 (NR: GP XXIV RV 870 AB 914 S. 80. BR: AB 8396 S. 789.)

Sprachen

Englisch

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages samt Protokoll wird gemäß Art. 50 Abs. 1 Z 1 B-VG genehmigt.

Ratifikationstext

Die Mitteilungen gemäß Art. 27 Abs. 1 des Abkommens wurden jeweils am 10. Dezember 2010 abgegeben; das Abkommen ist daher gemäß derselben Bestimmung mit 1. Jänner 2011 in Kraft getreten.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Regierung der Republik Österreich und die Regierung der Sonderverwaltungsregion Hongkong der Volksrepublik China, von dem Wunsche geleitet, ein Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen abzuschließen,

Haben Folgendes vereinbart:

Im RIS seit

10.02.2011

Zuletzt aktualisiert am

28.09.2017

Gesetzesnummer

20007120

Dokumentnummer

NOR40126205