Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 2001/13/0214

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

2001/13/0214

Entscheidungsdatum

21.09.2005

Index

32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
82/04 Apotheken Arzneimittel

Norm

ApG 1907 §10 Abs2;
EStG 1988 §6 Z2;

Rechtssatz

Der Verwaltungsgerichtshof hat in den Erkenntnissen vom 26. Juli 2000, 2000/14/0111, VwSlg 7529 F/2000, vom 26. Februar 2003, 97/13/0155, vom 16. September 2003, 2000/14/0119, und vom 5. Juli 2004, 2000/14/0123, die im Erkenntnis vom 25. Jänner 2000, 94/14/0141, VwSlg 7474 F/2000, geäußerte Rechtsanschauung bekräftigt, dass der Konzession einer bereits bestehenden Apotheke als immateriellem Wirtschaftsgut des Anlagevermögens eine wesentliche wirtschaftliche Bedeutung zukommt, die zur Folge hat, dass eine solche Konzession als eigenständiges Wirtschaftsgut angesehen werden kann, das einer vom Firmenwert gesonderten Beurteilung dahin zugänglich ist, dass es keiner Abnutzung unterliegt. Apothekenkonzessionen sind, weil sie einen besonderen Schutz vor Konkurrenzierung bieten, ein nicht abnutzbares firmenwertähnliches Wirtschaftsgut. Dass dies auch für Fälle zu bejahen ist, in denen der Erwerber nicht schon vorher einen Pachtbetrieb geführt hat, wurde vom Verwaltungsgerichtshof zwischenzeitig auch schon klargestellt (Hinweis E 16. September 2003, 2000/14/0119).

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2005:2001130214.X02

Im RIS seit

21.10.2005

Zuletzt aktualisiert am

25.06.2009

Dokumentnummer

JWR_2001130214_20050921X02