Bundesrecht konsolidiert

Beschäftigung in Grenzzonen - Grenzgängerabkommen (Ungarn) § 0

Kurztitel

Beschäftigung in Grenzzonen - Grenzgängerabkommen (Ungarn)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 26/1998

Typ

Vertrag - Ungarn

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.04.1998

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

26.03.1997

Index

49/04 Grenzverkehr

Titel

ABKOMMEN zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Ungarn über die Beschäftigung in Grenzzonen
StF: BGBl. III Nr. 26/1998 (NR: GP XX RV 902 AB 1008 S. 104. BR: AB 5579 S. 633.)

Sprachen

Deutsch, Ungarisch

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

Ratifikationstext

Die Mitteilungen gemäß Art. 12 Abs. 1 des Abkommens wurdem (Anm.: richtig: wurden) am 23. bzw. 28. Jänner 1998 abgegeben; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 12 Abs. 1 mit 1. April 1998 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Regierung der Republik Österreich und die Regierung der Republik Ungarn,

kommen von dem Wunsche geleitet, ihre langjährigen guten wirtschaftlichen Beziehungen durch eine Intensivierung der Zusammenarbeit in Angelegenheiten des Arbeitsmarktes der Grenzzonen zu ergänzen und in diesem Sinn in einem ersten Schritt die Beschäftigung von Grenzgängern zu erleichtern, dem nach Maßgabe der daraus gewonnenen Erfahrungen sowie der künftigen Entwicklungen weitere positive Schritte folgen sollen,

wie folgt überein:

Schlagworte

e-rk

Zuletzt aktualisiert am

12.06.2014

Gesetzesnummer

10006065

Dokumentnummer

NOR11006170

Alte Dokumentnummer

N4199811405U