Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 2005/15/0114

Gericht

Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

1

Geschäftszahl

2005/15/0114

Entscheidungsdatum

22.12.2005

Index

32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht

Norm

BAO §235;
BAO §97;

Rechtssatz

Die Löschung gemäß § 235 BAO dient der Kontenbereinigung und besteht im innerbehördlichen Auftrag, auf ohnedies aussichtslos erscheinende Einbringungsmaßnahmen zu verzichten. Der davon betroffene Abgabenanspruch erlischt nur dann, wenn die Löschung auf Grund eines Bescheides erfolgt und dieser Bescheid nach außen wirksam in Erscheinung tritt, also dem Abgabenschuldner gemäß § 97 BAO bekannt gegeben wird (Hinweis Stoll, BAO-Kommentar, § 235, Seite 2414).

Im RIS seit

03.03.2006

Dokumentnummer

JWR_2005150114_20051222X01