Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 96/15/0044

Gericht

Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Sammlungsnummer

VwSlg 7486 F/2000

Rechtssatznummer

5

Geschäftszahl

96/15/0044

Entscheidungsdatum

24.02.2000

Index

32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht

Norm

AbgEO §16 Z6;
AbgEO §26;

Rechtssatz

Die Durchführung und Fortsetzung einer Exekution nach der AbgEO ist im Hinblick auf § 16 Z 6 AbgEO nur auf der Grundlage einer Prognose zulässig, dass der Erlös der Exekution den Betrag der Kosten der Exekution übersteigen werde. Auf Grund dieser Prognose kann sich auch ergeben, dass nur für einen Teilbetrag der vollstreckbaren Forderungen Exekution geführt wird. Die Anforderungen an eine solche Prognose dürfen nicht überspannt werden; im Allgemeinen wird eine Schätzung auf der Grundlage der vom Vollstrecker angenommenen so genannten Bleistiftwerte genügen.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2000:1996150044.X05

Im RIS seit

27.09.2001

Zuletzt aktualisiert am

16.05.2013

Dokumentnummer

JWR_1996150044_20000224X05