Bundesrecht konsolidiert

Errichtung von festgelegten Stellen auf touristischen Wegen (Tschechische R) § 0

Kurztitel

Errichtung von festgelegten Stellen auf touristischen Wegen (Tschechische R)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 86/2006

Typ

Vertrag - Tschechische R

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

07.05.2006

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

09.12.2005

Index

49/04 Grenzverkehr

Titel

Vereinbarung zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Tschechischen Republik über die Errichtung von festgelegten Stellen auf touristischen Wegen
StF: BGBl. III Nr. 86/2006

Sprachen

Deutsch, Tschechisch

Ratifikationstext

Die Vereinbarung tritt gemäß ihrem Art. 4 Abs. 1 mit 7. Mai 2006 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Österreichische Bundesregierung und die Regierung der Tschechischen Republik (in der Folge „Vertragsparteien“) haben gemäß Artikel 1 Absatz 3 des Vertrages zwischen der Republik Österreich und der Tschechischen Republik über den Grenzübertritt auf touristischen Wegen und über den Grenzübertritt in besonderen Fällen vom 17. September 2005 1) (in der Folge „Vertrag“) Folgendes vereinbart:

_______________________

1) Kundgemacht in BGBl. III Nr. 85/2006

Schlagworte

e-rk3

Zuletzt aktualisiert am

24.03.2015

Gesetzesnummer

20004746

Dokumentnummer

NOR30005177