Bundesrecht konsolidiert

Errichtung von Grenzabfertigungsstellen (Slowakei) § 0

Kurztitel

Errichtung von Grenzabfertigungsstellen (Slowakei)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 36/2004

Typ

Vertrag - Slowakei

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.05.2004

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

28.04.2004

Index

49/04 Grenzverkehr

Beachte

Diese Vereinbarung wird durch die Anwendung des Schengen-Besitzstands überlagert.

Titel

Vereinbarung zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Slowakischen Republik zur Errichtung von Grenzabfertigungsstellen sowie über die Durchführung der Grenzabfertigung im Eisenbahnverkehr während der Fahrt
StF: BGBl. III Nr. 36/2004

Sprachen

Deutsch, Slowakisch

Ratifikationstext

Die Vereinbarung ist gemäß ihrem Art. 4 Abs. 1 mit 1. Mai 2004 in Kraft getreten.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Österreichische Bundesregierung und die Regierung der Slowakischen Republik (in der Folge: „die Vertragsparteien“) haben gemäß Artikel 2 Absatz 4 des am 17. Juni 1991 in Wien unterzeichneten Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik über Erleichterungen der Grenzabfertigung im Eisenbahn-, Straßen- und Schiffsverkehr 1) nachstehendes vereinbart:

_________________________

1) Kundgemacht in BGBl. Nr. 561/1994 idF BGBl. Nr. 1046/1994

Schlagworte

e-rk

Zuletzt aktualisiert am

14.05.2014

Gesetzesnummer

20003369

Dokumentnummer

NOR30003669