Ministerratsprotokolle

Begleitende Dokumente

Beschlussprotokoll

Ministerratsvorträge samt Beilagen

Personalangelegenheiten

Mitteilungen und Resolutionen

Salzburger Landtag; Novelle Jugendgesetz

98/6 Beilagen

98/6 TGÜ

Abkommen mit Polen über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur und Wissenschaft; Gemischte Kommission; Mitgliederbestellung

Abkommen mit Tschechien über die Zusammenarbeit im Bereich des grenzüberschreitenden Schutzes des Luftraums vor nichtmilitärischen Bedrohungen aus der Luft; Verhandlungen

Übereinkommen mit Ungarn betreffend die Archive samt Zusatz­protokoll; Archivdelegation; Dr. Attila SÜLI; Agrément

Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen; 17. Treffen der Vertragsstaaten; österreichische Delegation

Cybersicherheitszertifizierungs-Gesetz

98/11 Gesetz

98/11 Vorblatt und WFA

98/11 Erläuterungen

Burgenländischer Landtag; Burgenländisches Chancengleichheitsgesetz

98/12 Gesetz

Burgenländischer Landtag; Burgenländisches Sozialhilfegesetz 2024

98/13 Gesetz

Nationalen Aktionsplans Extremismusprävention und Deradikalisierung

98/14 NAP

Maßnahmenpaket zur Unterstützung von Frauen bei Fehl- und Totgeburten

Sonderwochengeld-Gesetz

98/16 Text

98/16 Vorblatt und WFA

98/16 Erläuterungen

98/16 Textgegenüberstellung

Neuregelung der Antragstellung in der Arbeitslosenversicherung

98/17 Entwurf

98/17 Vorblatt und WFA

98/17 Erläuterungen

98/17 TGÜ

Wasserstoffförderungsgesetz

98/18 Text

98/18 Vorblatt und WFA

98/18 Erläuterungen

Wehrrechtsänderungsgesetz 2024

98/19 Text

98/19 Vorblatt und WFA

98/19 Erläuterungen

98/19 Textgegenüberstellung

Novelle des Medizinproduktegesetzes 2021

98/20 Entwurf

98/20 Erläuterungen

98/20 Vorblatt und WFA

98/20 TGÜ

Internationale Arbeitsorganisation (IAO); 112. Tagung der Internationalen Arbeitskonferenz 2024; österreichische Delegation