Bundesrecht konsolidiert

Zollrechts-Durchführungsgesetz § 86

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Zollrechts-Durchführungsgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 659/1994 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 516/1995

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 86

Inkrafttretensdatum

01.08.1995

Außerkrafttretensdatum

01.08.2011

Abkürzung

ZollR-DG

Index

35/02 Zollgesetz

Beachte

Die Novellierungsanweisung des Artikel 11 Z 23, BGBl. I Nr. 34/2010 lautet: „In § 86 Abs. 1 wird die Wortfolge „nach dem gemeinschaftlichen Zollecht“ durch die Wortfolge „nach dem Zollrecht der Union“ ersetzt.“, diese Anordnung konnte nicht eingearbeitet werden.

Text

Abschnitt E

Zollbefreiungen

Außertarifliche Ein- und Ausfuhrabgabenfreiheit

§ 86. (1) Die außertariflichen Einfuhr- und Ausfuhrabgabenbefreiungen bestimmen sich nach dem im § 1 genannten gemeinschaftlichen Zollrecht, dem in der Republik Österreich anwendbaren Völkerrecht, soweit es solche Befreiungen betrifft, sowie den §§ 89 bis 97.

(2) Die §§ 87 bis 92 gelten sinngemäß für die Ausfuhr ausfuhrabgabepflichtiger Waren. In diesen Fällen genügt mündliche Anmeldung.

(3) Die Artikel 82 und 214 ZK sind anzuwenden.

Schlagworte

Einfuhrabgabenfreiheit

Zuletzt aktualisiert am

14.11.2016

Gesetzesnummer

10004913

Dokumentnummer

NOR12054559

Alte Dokumentnummer

N3199549619J