Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 95/14/0126

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

95/14/0126

Entscheidungsdatum

25.02.1997

Index

32/04 Steuern vom Umsatz

Norm

UStG 1972 §6 Z11;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie VwGH E 1990/03/05 88/15/0042 1

Stammrechtssatz

Die Frage, ob eine Bildungseinrichtung eine einer öffentlichen Schule vergleichbare Tätigkeit ausübt, ist anhand des Lehrstoffes zu beurteilen. Eine Vergleichbarkeit des Lehrstoffes liegt nicht schon dann vor, wenn in einer Einrichtung iSd § 6 Z 11 UStG 1972 einzelne Gegenstände unterrichtet werden, die zum Lehrstoff öffentlicher Schulen gehören. Es ist vielmehr erforderlich, daß der Lehrstoff in den unterrichteten Gegenständen auch dem Umfang und dem Lehrziel nach wenigstens annähernd dem von öffentlichen Schulen Gebotenen entspricht (Hinweis E 4.12.1989, 87/15/0139).

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1997:1995140126.X02

Im RIS seit

20.11.2000

Zuletzt aktualisiert am

04.11.2011

Dokumentnummer

JWR_1995140126_19970225X02