Justiz (OGH, OLG, LG, BG, OPMS, AUSL)

Rechtssatz für 8Ob258/76 2Ob2/82 2Ob76...

Gericht

OGH

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

RS0073646

Geschäftszahl

8Ob258/76; 2Ob2/82; 2Ob76/95; 2Ob91/12i

Entscheidungsdatum

16.02.1977

Norm

StVO §10 Abs1Nächster Suchbegriff
Vorheriger SuchbegriffStVO §10 Abs2Nächster Suchbegriff
Vorheriger SuchbegriffStVO §22Nächster Suchbegriff

Rechtssatz

Muß ein Fahrzeug (hier Sattelschlepper) infolge seiner Beschaffenheit in einer unübersichtlichen Kurve eine Fahrlinie einhalten, die die für den Vorheriger SuchbegriffGegenverkehrNächster Suchbegriff bestimmte Fahrbahnhälfte auf 1,50 Meter bis 1,60 Meter einschränkt, ist sein Lenker bei Ansichtigwerden von Vorheriger SuchbegriffGegenverkehr sowohl zur sofortigen Bremsung seines Fahrzeuges als auch zur unverzüglichen Abgabe von Warnzeichen verpflichtet.

Entscheidungstexte

  • 8 Ob 258/76
    Entscheidungstext OGH 16.02.1977 8 Ob 258/76
  • 2 Ob 2/82
    Entscheidungstext OGH 26.01.1982 2 Ob 2/82
    Vgl aber; Beisatz: Hier: Keine Verpflichtung für Lenker eines wegen seiner Breite die Fahrbahnmitte überschreitenden Autobusses zur Abgabe von Schallzeichen. (T1) Veröff: ZVR 1982/293 S 266
  • 2 Ob 76/95
    Entscheidungstext OGH 28.09.1995 2 Ob 76/95
  • 2 Ob 91/12i
    Entscheidungstext OGH 13.06.2012 2 Ob 91/12i
    Vgl; Beisatz: Auch wenn man einem auf einer alpinen Bergstraße bergauf fahrenden Buslenker, der eine Linkskurve bei einer tatsächlich nutzbaren Fahrbahnbreite von 6,8 m und einem solchen Radius, dass der Bus auch äußerst rechts fahrend die Gegenfahrbahn bis zu 90 cm in Anspruch nehmen muss, befährt, kein zentimeterweises Hineintasten in den Kurvenradius abverlangen will, ist ihm die Einhaltung einer Geschwindigkeit von 32 km/h als in einer solchen Situation relativ überhöht vorzuwerfen. (T2) Beisatz: Eine Verschuldensteilung im Verhältnis 1 : 1 zu dem Lenker eines im Bereich knapp unter der Kurvengrenzgeschwindigkeit mit etwa 30 km/h bergab fahrenden Land‑Rover ist vertretbar. (T3)

Schlagworte

Auto

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1977:RS0073646

Im RIS seit

15.06.1997

Zuletzt aktualisiert am

07.08.2012

Dokumentnummer

JJR_19770216_OGH0002_0080OB00258_7600000_001