Justiz

Rechtssatznummer

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Entscheidungsdatum

Norm

Entscheidungstexte

• 10 ObS 89/18p
  Entscheidungstext OGH 19.12.2018 10 ObS 89/18p
  Veröff: SZ 2018/109
• 10 ObS 84/20f
  Entscheidungstext OGH 01.09.2020 10 ObS 84/20f
• 10 ObS 64/22t
  Entscheidungstext OGH 28.07.2022 10 ObS 64/22t
  Ausdrücklich gegenteilig
• 10 ObS 51/22f
  Entscheidungstext OGH 13.09.2022 10 ObS 51/22f
  Ausdrücklich gegenteilig; Beisatz: Hier: Alle (versicherungspflichtigen) Verrichtungen (an einem Arbeitstag) sind der Prüfung zugrunde zu legen, ob dadurch einer der Tatbestände des § 1 Abs 1 SchwerarbeitsV (an diesem Tag) erfüllt ist. Eine „tatbestandsübergreifende“ Kombination der jeweiligen Ziffern des § 1 Abs 1 SchwerarbeitsV ist weiterhin nicht möglich; die Kumulierung von Tätigkeiten innerhalb einzelner Ziffern wird dadurch aber nicht ausgeschlossen. (T1)
• 10 ObS 120/23d
  Entscheidungstext OGH Zurückweisung mangels erheblicher Rechtsfrage 19.12.2023 10 ObS 120/23d
  gegenteilig; Beisatz: Hier: Der Kläger betrieb zusätzlich zu seiner Tätigkeit als Gemeindearbeiter eine Landwirtschaft. Diese Tätigkeit unterlag nur der Pflichtversicherung in der Unfallversicherung, nicht jedoch in der Pensionsversicherung. (T2)
  Beisatz: Wenn der Oberste Gerichtshof in seiner neueren Rechtsprechung – in Abkehr von der noch zu 10 ObS 89/18p und 10 ObS 84/20f vertretenen Ansicht – davon ausgeht, dass bei der Prüfung, ob einer der Tatbestände des § 1 Abs 1 SchwerarbeitsV an einem Tag erfüllt ist, „alle (versicherungspflichtigen) Verrichtungen" zugrunde zu legen sind, waren damit stets die für die Qualifikation als Schwerarbeitsmonat allein maßgebliche Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung angesprochen. (T3)

European Case Law Identifier (ECLI)

Dokumentnummer