Landesrecht konsolidiert Oberösterreich

Oö. Gassicherheitsverordnung 2006 § 8

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Oö. Gassicherheitsverordnung 2006

Kundmachungsorgan

LGBl.Nr. 137/2006

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 8

Inkrafttretensdatum

01.01.2007

Außerkrafttretensdatum

31.07.2015

Index

61 Luftreinhaltung, Lärmschutz

Text

§ 8

Überprüfungsintervalle

(1) Feuerungsanlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung

1.

bis zu 15 kW sind alle drei Jahre,

2.

von mehr als 15 kW und weniger als 50 kW sind alle zwei Jahre,

3.

ab 50 kW sind jährlich

auf die Einhaltung der Sicherheitsvorschriften gemäß § 18 Oö. LuftREnTG wiederkehrend überprüfen zu lassen.

(2) Sonstige bewilligungspflichtige Gasanlagen sind in Abständen von höchstens fünf Jahren, sofern im Bewilligungsbescheid keine anderen Fristen festgesetzt wurden, wiederkehrend überprüfen zu lassen.

(3) Gasgeräte mit einer Brennstoffwärmeleistung unter 50 kW, in denen die Warmwasserbereitung im Durchflusssystem erfolgt, sowie Gasgeräte mit einer Brennstoffwärmeleistung unter 50 kW mit integriertem Kleinspeicher sind alle drei Jahre auf die Einhaltung der Sicherheitsvorschriften zu überprüfen.

(4) Gasinneninstallationen von erdgasversorgten Gasanlagen sind alle zwölf Jahre, Gasinneninstallationen von flüssiggasversorgten Gasanlagen sind alle sechs Jahre einer Überprüfung gemäß der ÖVGW-Richtlinie G 10 „Sicherheitstechnische Überprüfung von Gas-Innenanlagen“, Ausgabe Februar 2003, zu unterziehen.

(5) Gasleitungen, welche länger als zwölf Monate außer Betrieb waren, sowie Gasleitungen, in denen Änderungen, Reparaturen und/oder Innenreinigungen durchgeführt wurden, sind einer Druckprobe zu unterziehen.

(6) Für die Überprüfung der Gasleitungen nach Abs. 5 ist für Erdgasanlagen die ÖVGW-Richtlinie G 1/Teil 2, Abschnitt 12, Ausgabe Juli 2003, sowie für Flüssiggasanlagen die ÖVGW-Richtlinie G 2/Teil 2, Abschnitt 9, Ausgabe November 2002, anzuwenden.

(7) Von der Verpflichtung zur wiederkehrenden Überprüfung im Sinn des § 7 sind jene Anlagen oder Anlagenteile ausgenommen, die bereits nach dem Kesselgesetz, BGBl. Nr. 211/1992, zuletzt geändert durch die Kundmachung BGBl. I Nr. 84/2003, oder nach der Druckbehälter-Aufstellungs-Verordnung, BGBl. II Nr. 361/1998, wiederkehrend zu überprüfen sind. Soweit im Kesselgesetz oder in der Druckbehälter-Aufstellungs-Verordnung für die wiederkehrende Überprüfung Überprüfungsintervalle enthalten sind, sind diese anzuwenden; soweit solche Überprüfungsintervalle nicht vorgesehen sind, gelten die Überprüfungsintervalle des Oö. LuftREnTG.

Zuletzt aktualisiert am

10.08.2015

Gesetzesnummer

20000447

Dokumentnummer

LOO40007512