Justiz (OGH, OLG, LG, BG, OPMS, AUSL)

Rechtssatz für 1Ob200/17v 1Ob44/18d

Gericht

OGH

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

RS0131883

Geschäftszahl

1Ob200/17v; 1Ob44/18d

Entscheidungsdatum

15.12.2017

Norm

EheG §94

Rechtssatz

Im Rahmen der nachehelichen Aufteilung ist auch jener Gebrauchsvorteil auszugleichen, den ein Ehegatte dadurch erlangt hat, dass er während des Aufteilungsverfahrens die Ehewohnung benutzt und sich die Kosten einer anderen Wohnmöglichkeit erspart. Ein solcher Gebrauchsvorteil kann nur im Rahmen der Billigkeit bei der Aufteilungsentscheidung berücksichtigt werden.

Entscheidungstexte

  • 1 Ob 200/17v
    Entscheidungstext OGH 15.12.2017 1 Ob 200/17v
  • 1 Ob 44/18d
    Entscheidungstext OGH 30.04.2018 1 Ob 44/18d
    Beisatz: Dabei kommt es auf die besonderen Umstände des Einzelfalls an, etwa darauf, ob der andere Ehegatte genötigt ist, erhebliche Aufwendungen für eine eigene Wohnmöglichkeit zu tätigen, nachdem ein gemeinsames Wohnen in der bisherigen Ehewohnung nicht mehr in Betracht kommt. (T1)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2017:RS0131883

Im RIS seit

08.03.2018

Zuletzt aktualisiert am

26.06.2018

Dokumentnummer

JJR_20171215_OGH0002_0010OB00200_17V0000_001