Landesrecht konsolidiert Salzburg

Salzburger Mindestsicherungsgesetz § 1

Kurztitel

Salzburger Mindestsicherungsgesetz

Kundmachungsorgan

LGBl Nr 63/2010 zuletzt geändert durch LGBl Nr 57/2012

Typ

LG

§/Artikel/Anlage

§ 1

Inkrafttretensdatum

01.08.2012

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

MSG

Index

12 Sozialwesen und Jugendschutz

Text

1. Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen

Ziel und Aufgabe der Bedarfsorientierten MindestsicherungNächster Suchbegriff

§ 1

(1) Ziel dieses Gesetzes ist die Vermeidung und Bekämpfung von Armut und sozialer Ausschließung von Menschen, die dazu der Hilfe der Gemeinschaft bedürfen, unter Förderung einer dauerhaften (Wieder-)Eingliederung dieser Personen in das Erwerbsleben.

(2) Die Bedarfsorientierte Vorheriger SuchbegriffMindestsicherung hat allen Personen, die sich im Land Salzburg aufhalten und zum dauernden Aufenthalt im Inland berechtigt sind, die Sicherung des Lebensunterhalts und des Wohnbedarfs sowie den Erhalt der bei Krankheit, Schwangerschaft und Entbindung erforderlichen Leistungen zu gewährleisten.

(3) Auf Personen, die in stationären Einrichtungen untergebracht sind, findet dieses Gesetz keine Anwendung.

Im RIS seit

24.09.2012

Zuletzt aktualisiert am

08.02.2017

Gesetzesnummer

20000685

Dokumentnummer

LSB40014015