Justiz

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Entscheidungstexte

• 10 ObS 44/87
  Entscheidungstext OGH 06.10.1987 10 ObS 44/87
  Veröff: SZ 60/198 = SSV-NF 1/33
• 10 ObS 62/87
  Entscheidungstext OGH 15.12.1987 10 ObS 62/87
  Beisatz: Ein bereits vor Beginn der Erwerbstätigkeit eingetretener und damit in das Versicherungsverhältnis mitgebrachter, im wesentlichen unveränderter körperlicher oder geistiger Zustand kann daher bei Leistungen aus den Versicherungsfällen geminderter Arbeitsfähigkeit nicht zum Eintritt des Versicherungsfalles führen. (T1) Veröff: SSV-NF 1/67
• 10 ObS 116/88
  Entscheidungstext OGH 10.05.1988 10 ObS 116/88
• 10 ObS 94/88
  Entscheidungstext OGH 10.05.1988 10 ObS 94/88
• 10 ObS 157/88
  Entscheidungstext OGH 06.09.1988 10 ObS 157/88
  Beis wie T1; Veröff: SZ 61/187 = SSV-NF 2/87
• 10 ObS 244/89
  Entscheidungstext OGH 26.09.1989 10 ObS 244/89
  Auch; Beisatz: § 48 ASGG. (T2)
• 10 ObS 219/92
  Entscheidungstext OGH 29.09.1992 10 ObS 219/92
• 10 ObS 43/94
  Entscheidungstext OGH 11.05.1994 10 ObS 43/94
  Auch; Beis wie T1
• 10 ObS 140/95
  Entscheidungstext OGH 20.07.1995 10 ObS 140/95
  Auch; Beis wie T1; Beisatz: Zum Begriff der Versicherungsfälle der geminderten Arbeitsfähigkeit gehört auch die Voraussetzung, dass sich der körperliche oder geistige Zustand des Versicherten nach dem Beginn der Erwerbstätigkeit in einem für die Arbeitsfähigkeit wesentlichen Ausmaß verschlechtert hat. (T3)
• 10 ObS 32/96
  Entscheidungstext OGH 27.02.1996 10 ObS 32/96
  Auch; Beis wie T1; Beis wie T3; Beisatz: Die für den Anspruch auf eine Pensionsleistung wegen geminderter Arbeitsfähigkeit allgemein aufgestellten Grundsätze sind auch für die Begründung beziehungsweise den Erhalt des Berufsschutzes anzuwenden. (T4)
• 10 ObS 94/98s
  Entscheidungstext OGH 10.03.1998 10 ObS 94/98s
  Auch; Beis wie T1
• 10 ObS 46/98g
  Entscheidungstext OGH 14.04.1998 10 ObS 46/98g
  Auch; Beis wie T1
• 10 ObS 399/98v
  Entscheidungstext OGH 30.03.1999 10 ObS 399/98v
  Auch; Beis wie T1
• 10 ObS 88/99k
  Entscheidungstext OGH 05.10.1999 10 ObS 88/99k
  Vgl auch; Beis wie T1
• 10 ObS 294/99d
  Entscheidungstext OGH 09.11.1999 10 ObS 294/99d
  Vgl aber; Beisatz: Konnte der Anmarschweg schon ab Eintritt in das Berufsleben nicht unter den üblichen Bedingungen zurückgelegt werden, so kann dennoch dann, wenn in der Folge in anderen Bereichen die Fähigkeit zur Verrichtung der Arbeitstätigkeit herabsinkt, Berufsunfähigkeit eintreten. (T5)
• 10 ObS 25/01a
  Entscheidungstext OGH 20.03.2001 10 ObS 25/01a
  Vgl auch; Beis wie T1; Veröff: SZ 74/48
• 10 ObS 114/01i
  Entscheidungstext OGH 22.05.2001 10 ObS 114/01i
  Vgl auch; Beis wie T3; Beisatz: Der bloße Erwerb von Versicherungszeiten hat noch nicht zwingend das Vorliegen einer Arbeitsfähigkeit unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes zur Voraussetzung, weil eine Tätigkeit von Anfang an auf Kosten der Gesundheit des Versicherten oder nur mit besonderem Entgegenkommen des Dienstgebers verrichtet werden kann. (T6)
• 10 ObS 141/01k
  Entscheidungstext OGH 12.06.2001 10 ObS 141/01k
  Ähnlich; nur: Anspruch auf eine Berufsfähigkeitspension besteht nur dann, wenn eine Person ursprünglich in der Lage war, eine bestimmte Tätigkeit auszuüben und zufolge einer negativen Veränderung des körperlichen oder geistigen Zustandes außerstande gesetzt wird, nunmehr einer geregelten Beschäftigung, zu der sie früher in der Lage war, nachzugehen. (T7); Beis wie T1; Beis wie T3; Beisatz: Der Versicherungsfall der geminderten Arbeitsfähigkeit bezweckt den Schutz des Versicherten vor den Auswirkungen einer körperlich oder geistig bedingten Herabsetzung seiner Arbeitsfähigkeit. Dieser Versicherungsfall kann nur eintreten, wenn während der versicherten Tätigkeit Arbeitsfähigkeit bestanden hat. Gegen dieses Ergebnis bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken. (T8); Beisatz: Hier: Invaliditätspension. (T9)
• 10 ObS 342/01v
  Entscheidungstext OGH 15.01.2002 10 ObS 342/01v
  Vgl auch; nur T7; Beis wie T3
• 10 ObS 163/02x
  Entscheidungstext OGH 28.05.2002 10 ObS 163/02x
  Auch; Beis wie T1; Beis wie T3; Beisatz: Wenn eingebrachte Behinderungen bestehen, haben diese daher bei Prüfung eines Pensionsanspruches wegen geminderter Arbeitsfähigkeit außer Betracht zu bleiben und es ist nur zu untersuchen, ob sich außerhalb dieser eingebrachten Behinderung eine Änderung ergeben hat, die zu einem Herabsinken der Arbeitsfähigkeit geführt hat (SSV-NF 13/130 ua). (T10)
• 10 ObS 282/02x
  Entscheidungstext OGH 17.09.2002 10 ObS 282/02x
  Auch; Beis wie T1; Beis wie T9; Beisatz: Es ist nicht erforderlich, dass eine beim Eintritt in das Versicherungsverhältnis schon geminderte Arbeitsfähigkeit auf die Hälfte des in diesem Zeitpunkt bestehenden Umfangs herabsinkt. (T11)
• 10 ObS 334/02v
  Entscheidungstext OGH 14.01.2003 10 ObS 334/02v
  Auch; Beis wie T1; Beis wie T8
• 10 ObS 249/02v
  Entscheidungstext OGH 02.09.2003 10 ObS 249/02v
  Auch; Beis wie T1; Beis wie T8; Beis wie T9; Beisatz: Der Erwerb besonders vieler Beitragsmonate (hier: 221) scheint dafür zu sprechen, dass der Versicherte in der Lage war, eine verwertbare Arbeitsleistung zu erbringen. (T12)
• 10 ObS 59/05g
  Entscheidungstext OGH 06.09.2005 10 ObS 59/05g
  Vgl auch; Beisatz: Für die Frage des Zeitpunktes des „Eintrittes in das Berufsleben (Erwerbsleben)" ist auf die erstmalige Aufnahme einer die Pflichtversicherung begründenden Beschäftigung (§ 255 Abs 7 ASVG) abzustellen. (T13)
• 10 ObS 75/05k
  Entscheidungstext OGH 08.11.2005 10 ObS 75/05k
  Beisatz: Der Eintritt des Versicherungsfalles der Invalidität setzt somit eine Änderung (Verschlechterung) der physischen oder psychischen Leistungsfähigkeit des Versicherten im Laufe seines Erwerbslebens, also seit dem Zeitpunkt des erstmaligen Eintritts in die Pflichtversicherung, voraus. (T14)
• 10 ObS 107/07v
  Entscheidungstext OGH 11.09.2007 10 ObS 107/07v
  Auch; Beis wie T8
• 10 ObS 85/08k
  Entscheidungstext OGH 24.07.2008 10 ObS 85/08k
  Auch; Beis ähnlich wie T4; Beisatz: Auch für die Begründung beziehungsweise den Erhalt des Berufsschutzes ist es somit erforderlich, dass der Versicherte, ausgehend von seiner körperlichen und geistigen Leistungsfähigkeit (zum Zeitpunkt der Aufnahme dieser Tätigkeit), vorerst in der Lage gewesen sein muss, die in Frage stehende Tätigkeit zu verrichten, und dass durch eine nachfolgende Entwicklung nach Aufnahme dieser Tätigkeit die ursprüngliche Leistungsfähigkeit so weit verschlechtert wurde, dass nunmehr eine Tätigkeit in dem durch den Berufsschutz begründeten Verweisungsfeld nicht mehr möglich ist. (T15)
• 10 ObS 64/09y
  Entscheidungstext OGH 16.06.2009 10 ObS 64/09y
  Auch; Beis wie T6; Beis wie T13
• 10 ObS 165/09a
  Entscheidungstext OGH 24.11.2009 10 ObS 165/09a
  Beis ähnlich wie T8
• 10 ObS 45/13k
  Entscheidungstext OGH 25.06.2013 10 ObS 45/13k
  Auch; Beis wie T1; Beis wie T13
• 10 ObS 114/13g
  Entscheidungstext OGH 22.10.2013 10 ObS 114/13g
  Auch; Beis wie T1; Beis wie T14; Beisatz: Dies gilt auch auch für Personen, die gemessen an den Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarkts außerstande sind, einer geregelten Beschäftigung nachzugehen, und daher (durchgehend) nur aus Entgegenkommen und mit besonderer Nachsicht des Dienstgebers gegen Entgelt beschäftigt wurden. (T16)
  Veröff: SZ 2013/100
• 10 ObS 6/14a
  Entscheidungstext OGH 25.02.2014 10 ObS 6/14a
  nur T7; Beis wie T1; Beis wie T8
• 10 ObS 93/14w
  Entscheidungstext OGH 25.11.2014 10 ObS 93/14w
  Auch; Beis wie T1; Beis wie T3; Veröff: SZ 2014/116
• 10 ObS 13/15g
  Entscheidungstext OGH 24.03.2015 10 ObS 13/15g
  Auch; Beis wie T8; Beis ähnlich wie T14; Beisatz: Kein „Herabsinken der Arbeitsfähigkeit“ durch Verschärfung der Anspruchsvoraussetzungen für die Erlangung von Arbeitslosengeld. (T17)
• 10 ObS 69/17w
  Entscheidungstext OGH 13.06.2017 10 ObS 69/17w
  Auch; Beis wie T1; Beis wie T13
• 10 ObS 44/21z
  Entscheidungstext OGH 29.07.2021 10 ObS 44/21z
  vgl
  Anm: Veröff: SZ 2021/71
• 10 ObS 116/22i
  Entscheidungstext OGH 13.09.2022 10 ObS 116/22i
  Vgl; Beis wie T1; Beis wie T8; Beis wie T13; Beisatz: Hier: Kein Eintritt in das Erwerbsleben trotz Erwerbs von Versicherungszeiten. (T18)
• 10 ObS 53/23a
  Entscheidungstext OGH Zurückweisung mangels erheblicher Rechtsfrage 16.05.2023 10 ObS 53/23a
  vgl; Beisatz nur wie T15
• 10 ObS 117/23p
  Entscheidungstext OGH Zurückweisung mangels erheblicher Rechtsfrage 31.10.2023 10 ObS 117/23p
  vgl; Beisatz wie T1; nur T7; Beisatz wie T8
• 10 ObS 37/24z
  Entscheidungstext OGH Zurückweisung mangels erheblicher Rechtsfrage 14.05.2024 10 ObS 37/24z
  vgl; Beisatz nur wie T1; Beisatz nur wie T3; Beisatz nur wie T6; Beisatz nur wie T13
  Beisatz: Hier: Berufliche Qualifikation im Sinn des § 11 Abs 2 Z 1 Oö. ChG. (T19)

European Case Law Identifier (ECLI)

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