Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 84/15/0001

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Sammlungsnummer

VwSlg 6091 F/1986

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

84/15/0001

Entscheidungsdatum

17.03.1986

Index

32/04 Steuern vom Umsatz

Norm

UStG 1972 §6 Z11;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 0246/79 E 20. März 1980 VwSlg 5467 F/1980 RS 2

Stammrechtssatz

Eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit liegt nicht schon dann vor, wenn eine Einrichtung iSd § 6 Z 11 UStG 1972 der Art nach einzelne Gegenstände unterrichtet, die zum Lehrstoff öffentlicher Schulen gehören. Voraussetzung ist vielmehr, daß der Lehrstoff in den unterrichteten Gegenständen auch dem Umfang und dem Lehrziel nach wenigstens annähernd dem von öffentlichen Schulen Gebotenen entspricht.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1986:1984150001.X02

Im RIS seit

17.03.1986

Zuletzt aktualisiert am

16.12.2009

Dokumentnummer

JWR_1984150001_19860317X02