Bundesrecht konsolidiert

Edelmetallgegenstände - Prüfung und Bezeichnung - Änderungsvorschlag Art. 1

Kurztitel

Edelmetallgegenstände - Prüfung und Bezeichnung - Änderungsvorschlag

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 812/1993

Typ

K

§/Artikel/Anlage

Art. 1

Inkrafttretensdatum

01.12.1993

Außerkrafttretensdatum

Index

39/10 Punzierung

Text

Die Kundmachung in BGBl. Nr. 685/1993 wird dahingehend abgeändert, daß der Änderungsvorschlag zu Artikel 1 des Übereinkommens betreffend die Prüfung und Bezeichnung von Edelmetallgegenständen nicht mit 16. August 1993 in Kraft getreten ist, da die gemäß Art. 11 Abs. 5 des Übereinkommens erforderlichen Voraussetzungen noch nicht erfüllt sind.

Der Zeitpunkt des Inkrafttretens des Änderungsvorschlages wird nach Erfüllung dieser Voraussetzungen kundgemacht werden.

Gesetzesnummer

10004790

Dokumentnummer

NOR12052063

Alte Dokumentnummer

N3199317513L