Bundesrecht konsolidiert

Zusammenarbeit im Zollwesen (Slowakei) Art. 1

Kurztitel

Zusammenarbeit im Zollwesen (Slowakei)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 410/1984 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 1046/1994

Typ

Vertrag - Slowakei

§/Artikel/Anlage

Art. 1

Inkrafttretensdatum

01.01.1993

Außerkrafttretensdatum

Index

39/06 Rechts- und Amtshilfe

Beachte

Die Bezeichnungen „Slowakische Republik“ bzw. „slowakisch“ treten an die Stelle der Bezeichnungen „Tschechoslowakische Republik“, „Tschechoslowakische Sozialistische Republik“, „CSSR“, „Tschechische und Slowakische Föderative Republik“ oder „CSFR“ bzw. „tschechoslowakisch“.

Text

Artikel 1

In diesem Abkommen bedeutet:

a)

„Zollvorschriften“ die von den Zollverwaltungen zu vollziehenden Rechtsvorschriften der Vertragsparteien über die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr von Waren;

b)

„Zollverwaltungen“ die zentralen Zollbehörden, das sind in der Republik Österreich das Bundesministerium für Finanzen und in der Slowakischen Republik das Ministerium für Finanzen – Zentralzollverwaltung, und die diesen nachgeordneten Zollbehörden;

c)

„Zollzuwiderhandlung“ eine Verletzung der Zollvorschriften sowie den Versuch einer solchen Verletzung.

Zuletzt aktualisiert am

25.08.2016

Gesetzesnummer

10004402

Dokumentnummer

NOR12048103

Alte Dokumentnummer

N3198410057D