Bundesrecht konsolidiert

A.T.A. Abkommen - vorübergehende Einfuhr von Waren Art. 1

Kurztitel

A.T.A. Abkommen - vorübergehende Einfuhr von Waren

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 36/1976

Typ

K (Geltungsbereich)

§/Artikel/Anlage

Art. 1

Inkrafttretensdatum

30.01.1976

Außerkrafttretensdatum

Index

39/04 Zollabkommen

Text

Nach Mitteilungen des Generalsekretärs des Brüsseler Zollrates sind folgende weitere Staaten dem Zollabkommen über das Carnet A.T.A. für die vorübergehende Einfuhr von Waren (A.T.A. Abkommen) (BGBl. Nr. 239/1963, letzte Kundmachung betreffend den Geltungsbereich BGBl. Nr. 351/1972) beigetreten:

                                  Datum der Hinterlegung der

     Staaten:                        Beitrittsurkunde

  Algerien                            2. Juli 1973

  Japan                               1. August 1973

  Nigeria                             1. Oktober 1973

  Türkei                             23. August 1974

  Griechenland                       23. Oktober 1975

Nigeria und die Türkei haben bei Hinterlegung der Beitrittsurkunden gemäß Art. 26 des Abkommens erklärt, daß Carnets A.T.A. für den Postverkehr nicht anerkannt werden.

Das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland hat in einer dem Generalsekretär des Brüsseler Zollrates am 14. Dezember 1973 zugegangenen Notifikation erklärt, daß dieses Abkommen gemäß seinem Art. 25 auch für Hongkong gilt und gemäß Art. 26 Carnets A.T.A. für den Postverkehr nicht anerkannt werden.

Gesetzesnummer

10004244

Dokumentnummer

NOR12046489

Alte Dokumentnummer

N3197631770L