Bundesrecht konsolidiert

Verordnung über brennbare Flüssigkeiten § 0

Kurztitel

Verordnung über brennbare Flüssigkeiten

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 240/1991 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 450/1994

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.01.1995

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

VbF

Index

50/01 Gewerbeordnung
50/03 Personen- und Güterbeförderung
60/02 Arbeitnehmerschutz
82/04 Apotheken, Arzneimittel
92 Luft- und Weltraumfahrt
93/01 Eisenbahn

Titel

Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten, des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr, des Bundesministers für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz und des Bundesministers für Arbeit und Soziales über Lagerung und Abfüllung brennbarer Flüssigkeiten (Verordnung über brennbare Flüssigkeiten – VbF)
StF: BGBl. Nr. 240/1991

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund

1.

des § 69 Abs. 1 der Gewerbeordnung 1973, BGBl. Nr. 50/1974, in der Fassung der Gewerberechtsnovelle 1988, BGBl. Nr. 399, wird vom Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten und auf Grund des § 82 Abs. 1 der Gewerbeordnung 1973 in der Fassung der Gewerberechtsnovelle 1988 vom Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Arbeit und Soziales, dem Bundesminister für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz, dem Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie und dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft,

2.

des § 19 Abs. 4 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl. Nr. 60, wird vom Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr,

3.

des § 16 des Rohrleitungsgesetzes, BGBl. Nr. 411/1975, wird vom Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft,

4.

des § 74 Abs. 1 des Luftfahrtgesetzes, BGBl. Nr. 253/1957, wird vom Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr,

5.

des § 7 Abs. 1 des Apothekengesetzes, RGBl. Nr. 5/1907, wird vom Bundesminister für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz,

6.

des § 24 Abs. 1 bis 3 des Arbeitnehmerschutzgesetzes, BGBl. Nr. 234/1972, wird vom Bundesminister für Arbeit und Soziales, soweit es sich um der Gewerbeordnung 1973 unterliegende Betriebe handelt, im Einvernehmen mit dem Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten und, soweit es sich um Betriebe handelt, die dem Bundesgesetz über die Verkehrs-Arbeitsinspektion, BGBl. Nr. 100/1988, unterliegen, im Einvernehmen mit dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr

verordnet:

 

Inhaltsverzeichnis

I. ABSCHNITT
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 - § 3

Geltungsbereich

§ 4 - § 6

Brennbare Flüssigkeiten

§ 7

Flammpunkt

§ 8

Lagermenge, Zusammenlagerung

§ 9

Behälter, Sicherheitsschränke

§ 10

Sonstige Begriffsbestimmungen

§ 11

Unterlagen zum Ansuchen um Genehmigung oder Bewilligung

§ 12, § 13

Erstmalige Prüfung

§ 14, § 15

Wiederkehrende Prüfungen

§ 16

Außerordentliche Prüfungen

§ 17

Prüfer

§ 18

Prüfbescheinigung

§ 19

Behebung von Mängeln

II. ABSCHNITT
Anforderungen an Betriebseinrichtungen

§ 20

 

§ 21 - § 23

Lagerbehälter, allgemeine Anforderungen

§ 24

Flüssigkeitsstandanzeige

§ 25

Leckanzeigegeräte

§ 26 - § 29

Lüftungseinrichtungen

§ 30

Einstiegs- und Besichtigungsöffnungen

§ 31 - § 34

Betriebseinrichtungen und Leitungen zum Füllen und Entleeren

§ 35

Erdung

§ 36

Flammendurchschlagsicherung

§ 37 - § 39

Schwimmdächer, Schwimmdecken

§ 40

Einwandige oberirdische Lagerbehälter

§ 41 - § 44

Auffangwannen für einwandige oberirdische Lagerbehälter

§ 45 - § 54

Unterirdische Lagerbebälter

§ 55

Teilweise oberirdische Lagerbehälter

§ 56

Ortsveränderliche Behälter

III. ABSCHNITT
Brand- und Explosionsschutz; sonstige Sicherungsvorschriften

§ 57 - § 64

 

IV. ABSCHNITT
Lagerung von brennbaren Flüssigkeiten

§ 65

Unzulässige Lagerung

§ 66 - § 71

Geringe Lagermengen, Lagerbeschränkungen

§ 72 - § 75

Oberirdiscbe Lagerung von brennbaren Flüssigkeiten der Gefahrenklasse I

§ 76

Oberirdische Lagerung von brennbaren Flüssigkeiten der Gefahrenklasse II

§ 77

Oberirdische Lagerung von brennbaren Flüssigkeiten der Gefahrenklasse III

§ 78

Oberirdiscbe Zusammenlagerung von brennbaren Flüssigkeiten verschiedener Gefahrenklassen

§ 79

Unterirdische Lagerung von brennbaren Flüssigkeiten

§ 80

Teilweise oberirdische Lagerung von brennbaren Flüssigkeiten

§ 81 - § 83

Lagerräume für brennbare Flüssigkeiten

§ 84 - § 86

Lagerung im Freien

§ 87 - § 97

Lagerhof

V. ABSCHNITT
Lagerung und Abfüllung von brennbaren Flüssigkeiten in Verkaufsräumen und in Vorratsräumen

§ 98 - § 105

 

VI. ABSCHNITT
Lagerung und Abfüllung von brennbaren Flüssigkeiten in Tankstellen

§ 106 - § 116

 

VII. ABSCHNITT
Lagerung und Abfüllung von brennbaren Flüssigkeiten in Abfüllanlagen

§ 117 - § 123

 

VIII. ABSCHNITT
Übergangs- und Schlußbestimmungen

§ 124 - § 131

 

Anlage 1

Lösungsmittel-Trennprüfung

Anlage 2

Aufzählung von brennbaren Flüssigkeiten der Gruppe B Gefahrenklasse II

Anlage 3

Prüfung der Durchlässigkeit (Permeation)

 

Schlagworte

e-rk3
BGBl. Nr. 399/1988, BGBl. Nr. 60/1957, Einstiegsöffnung, Brandschutz, Übergangsbestimmung

Zuletzt aktualisiert am

22.11.2018

Gesetzesnummer

10007156

Dokumentnummer

NOR11007758

Alte Dokumentnummer

N5199450772J