Bundesrecht konsolidiert

Druckgaspackungslagerungsverordnung 2002 § 1

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Druckgaspackungslagerungsverordnung 2002

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 489/2002 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 347/2018

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 1

Inkrafttretensdatum

21.12.2002

Außerkrafttretensdatum

31.12.2018

Abkürzung

DGPLV 2002

Index

50/01 Gewerbeordnung
60/02 Arbeitnehmerschutz

Text

1. Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen

Geltungsbereich

§ 1. (1) Diese Verordnung gilt für gewerbliche Betriebsanlagen, das sind genehmigte und genehmigungspflichtige sowie nach Maßgabe des § 7 auch nicht genehmigungspflichtige gewerbliche Betriebsanlagen, in denen solche Druckgaspackungen gelagert werden, die brennbare Stoffe oder chemisch instabile Stoffe enthalten. Brennbare Stoffe im Sinne dieser Verordnung sind die in der Stoffaufzählung des Europäischen Übereinkommens über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR), BGBl. Nr. 522/1973, zuletzt geändert durch die Novelle BGBl. III Nr. 96/2001, bzw. der Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID), BGBl. Nr. 137/1967, zuletzt geändert durch die Novelle BGBl. III Nr. 97/2001, angeführten Stoffe.

(2) Eine Lagerung im Sinne dieser Verordnung liegt auch vor, wenn Druckgaspackungen kurzzeitig vorrätig gehalten, zur Schau gestellt oder zum Verkauf bereitgehalten werden.

Zuletzt aktualisiert am

20.12.2018

Gesetzesnummer

20002373

Dokumentnummer

NOR40037971