Justiz (OGH, OLG, LG, BG, OPMS, AUSL)

Rechtssatz für 8Ob75/10b 6Ob7/18z

Gericht

OGH

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

RS0126233

Geschäftszahl

8Ob75/10b; 6Ob7/18z

Entscheidungsdatum

18.08.2010

Norm

ABGB §140 Ad

Rechtssatz

Der in der Judikatur für eine relevante Einkommenserhöhung zur Umstandsklausel angeführte Prozentsatz von 10 % stellt keine starre Grenze, sondern nur einen Richtwert dar. Auch bei einer Änderung mehrerer Parameter für die Bemessung des Unterhalts kann die (ergänzende) Vertragsauslegung zum Ergebnis führen, dass die in einem Unterhaltsvergleich festgelegte Relation zwischen Einkommen und Unterhaltshöhe nicht zu vernachlässigen ist. In diesem Fall müssen sich dem Vergleich oder der Aktenlage genügende Anhaltspunkte für eine zukünftige Regelung des Unterhalts entnehmen lassen.

Entscheidungstexte

  • 8 Ob 75/10b
    Entscheidungstext OGH 18.08.2010 8 Ob 75/10b
    Veröff: SZ 2010/98
  • 6 Ob 7/18z
    Entscheidungstext OGH 28.02.2018 6 Ob 7/18z
    Vgl; Beisatz: Hier: Erhöhung der Bemessungsgrundlage von nur 5,4% nicht ausreichend, um geänderte Einkommensverhältnisse annehmen zu können. (T1)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2010:RS0126233

Im RIS seit

11.11.2010

Zuletzt aktualisiert am

05.04.2018

Dokumentnummer

JJR_20100818_OGH0002_0080OB00075_10B0000_001