Bundesrecht konsolidiert

Österreichische Anleihen - Bereinigung (Vereinigtes Königreich) § 0

Kurztitel

Österreichische Anleihen - Bereinigung (Vereinigtes Königreich)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 259/1954

Typ

Vertrag - Vereinigtes Königreich

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

14.10.1954

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

23.09.1954

Index

39/09 Auslandsschulden

Titel

Abkommen mit Großbritannien über die Bereinigung von in Großbritannien begebenen österreichischen Anleihen
StF: BGBl. Nr. 259/1954 (NR: GP VII RV 277 AB 334 S. 43. BR: S. 95.)

Sonstige Textteile

Nachdem das Abkommen mit Großbritannien über die Bereinigung von in Großbritannien begebenen österreichischen Anleihen, welches in Form eines am 31. Mai 1954 in Wien durchgeführten Notenwechsels mit Annex abgeschlossen wurde, und also lautet: ....

die verfassungsmäßige Genehmigung des Nationalrates erhalten hat, erklärt der Bundespräsident dieses Abkommen für ratifiziert und verspricht im Namen der Republik Österreich die gewissenhafte Erfüllung der in diesem Abkommen enthaltenen Bestimmungen.

Zu Urkund dessen ist die vorliegende Ratifikationsurkunde vom Bundespräsidenten unterzeichnet, vom Bundeskanzler, vom Bundesminister für Finanzen und vom Bundesminister für die Auswärtigen Angelegenheiten gegengezeichnet und mit dem Staatssiegel der Republik Österreich versehen worden.

Geschehen zu Wien, den 23. September 1954.

Ratifikationstext

Da die im vorliegenden Notenwechsel vorgesehene Notifikation am 14. Oktober 1954 erfolgt ist, ist das Abkommen an diesem Tag in Kraft getreten.

Zuletzt aktualisiert am

28.02.2014

Gesetzesnummer

10003843

Dokumentnummer

NOR11003878

Alte Dokumentnummer

N3195413543T