Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 0246/79

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Sammlungsnummer

VwSlg 5467 F/1980

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

0246/79

Entscheidungsdatum

20.03.1980

Index

32/04 Steuern vom Umsatz

Norm

UStG 1972 §6 Z11;

Rechtssatz

Eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit liegt nicht schon dann vor, wenn eine Einrichtung iSd § 6 Z 11 UStG 1972 der Art nach einzelne Gegenstände unterrichtet, die zum Lehrstoff öffentlicher Schulen gehören. Voraussetzung ist vielmehr, daß der Lehrstoff in den unterrichteten Gegenständen auch dem Umfang und dem Lehrziel nach wenigstens annähernd dem von öffentlichen Schulen Gebotenen entspricht.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1980:1979000246.X02

Im RIS seit

20.03.1980

Zuletzt aktualisiert am

13.08.2008

Dokumentnummer

JWR_1979000246_19800320X02