Erlässe der Bundesministerien

ERL_BKA_20170328_BKA_924_570_0001_III_2_2017

Bundesministerium

Bundeskanzleramt

Genehmigungsdatum

28.03.2017

Typ

Rundschreiben

Geschäftszahl

BKA-924.570/0001-III/2/2017

Titel

Dienst- und Naturalwohnungen; Änderung der Richtwerte nach dem Richtwertgesetz ab 1. April 2017

Text

Dienst- und Naturalwohnungen;

Änderung der Richtwerte nach dem Richtwertgesetz ab 1. April 2017

 

 

Burgenland                                            5,09 Euro

Kärnten                                                  6,53 Euro

Niederösterreich                                5,72 Euro

Oberösterreich                                    6,05 Euro

Salzburg                                                7,71 Euro

Steiermark                                            7,70 Euro

Tirol                                                      6,81 Euro

Vorarlberg                                            8,57 Euro

Wien                                                        5,58 Euro

 

 

Gemäß § 24a Abs. 5 Ziffer 1 GehG vermindern oder erhöhen sich die Grundvergütungen für die vom Bund gemieteten oder im Eigentum des Bundes stehenden Wohnungen, die ab dem 1. April 1997 festgesetzt worden sind, jeweils im Ausmaß der Änderung des Hauptmietzinses mit Wirksamkeit dieser Änderung, das sind durchschnittlich rund 3,5 %. Der genaue Hundertsatz ist aus dem Richtwert des jeweiligen Bundeslandes zu ermitteln.

 

Bei vom Bund gemieteten oder im Eigentum des Bundes stehenden Wohnungen, die ab dem 1. April 1997 zugewiesen worden sind, sind die neuen Richtwerte frühestens ab 1. Mai 2017 der Bemessungsgrundlage für die Grundvergütung zugrunde zu legen. Dieser Zeitpunkt setzt das Einlangen des schriftlichen Erhöhungsbegehrens beim Wohnungsbenützer 14 Tage vor dem nächsten Zinstermin, das ist spätestens am 16. April 2017, voraus (siehe Rundschreiben des Bundeskanzleramtes vom 17. November 1994, GZ 923.101/7-II/4/94).

 

Das Bundeskanzleramt informiert weiters, dass Rundschreiben betreffend Dienst- und Naturalwohnungen im Bundesintranet zu finden sind und laufend ergänzt werden.

 

Selbstverständlich wird auch das gegenständliche Rundschreiben im Bundesintranet auf der Homepage des Bundeskanzleramtes verlautbart werden. Folgender Wegweiser soll zum schnelleren Auffinden gegenständlicher Rundschreiben führen:

 

 

"http://oeffentlicherdienst.intra.gv.at"

Moderner Arbeitgeber

Dienstrecht

Rundschreiben.

 

Allfällige Änderungswünsche bei den Adressaten mögen der zuständigen Sachbearbeiterin bekanntgegeben werden.

Zuletzt aktualisiert am

31.03.2017

Dokumentnummer

ERL_BKA_20170328_BKA_924_570_0001_III_2_2017