Bundesrecht konsolidiert

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Zielsteuerung-Gesundheit (Bund – Länder) Art. 9

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Zielsteuerung-GesundheitNächster Suchbegriff (Bund – Länder)

Kundmachungsorgan

BGBl. I Nr. 200/2013 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 97/2017

Typ

Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG

§/Artikel/Anlage

Art. 9

Inkrafttretensdatum

01.01.2013

Außerkrafttretensdatum

31.12.2016

Index

17 Vereinbarungen gemäß Art. 15a B-VG

Text

Artikel 9

Verhältnis der Zielsteuerung-Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff zu ÖSG/RSG

(1) Der Bundes-Zielsteuerungsvertrag sowie dessen Umsetzung in den jeweiligen Jahresarbeitsprogrammen baut auf den bereits vereinbarten Festlegungen des Österreichischen Strukturplans Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff (ÖSG) auf. Die weitere Ausrichtung des Österreichischen Strukturplans Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff wird durch die übergeordnete Zielsteuerung-Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff determiniert.

(2) Der Landes-Zielsteuerungsvertrag sowie dessen Umsetzung in den jeweiligen Jahresarbeitsprogrammen baut auf den bereits vereinbarten Festlegungen des jeweiligen Regionalen Strukturplans Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff (RSG) auf Landesebene auf und ist diesem übergeordnet. Die im Rahmen der Zielsteuerung-Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff auf Landesebene gemeinsam vereinbarten strukturellen Maßnahmen haben unter Einhaltung der im Bundes-Zielsteuerungsvertrag und im ÖSG vereinbarten Vorgaben inhaltlich entsprechend in den jeweiligen Regionalen Strukturplan Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff einzufließen.

(3) Auf Grundlage der zentralen Festlegungen und Erfordernisse der Zielsteuerung-Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff sind der Österreichische Strukturplan Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff und die Regionalen Strukturpläne Vorheriger SuchbegriffGesundheit als zentrale Planungsinstrumentarien in struktureller und inhaltlicher Hinsicht und unter Beachtung der Kriterien der Versorgung, der Qualität und der Effizienz zu entwickeln.

Im RIS seit

17.10.2013

Zuletzt aktualisiert am

19.07.2017

Gesetzesnummer

20008611

Dokumentnummer

NOR40157122

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/i/2013/200/A9/NOR40157122