Landesverwaltungsgerichte (LVwG)

Rechtssatz für LVwG-AV-501/001-2018

Gericht

Landesverwaltungsgericht Niederösterreich

Dokumenttyp

Rechtssatz

Entscheidungsart

Erkenntnis

Geschäftszahl

LVwG-AV-501/001-2018

Rechtssatznummer

1

Entscheidungsdatum

07.11.2018

Norm

WaffG 1996 §12 Abs1

Rechtssatz

Die Erlassung eines Waffenverbotes nach § 12 Abs 1 Waffengesetz setzt eine Prognose voraus, dass der Betroffene in der Zukunft Waffen missbrauchen und dadurch die geschützten Rechtsgüter wie Leben, Gesundheit oder Freiheit von Menschen oder fremdes Eigentum gefährden könnte. Diese Annahme muss sich auf bestimmte Tatsachen stützen können, aus denen der Schluss gezogen werden kann, dass es zu einem künftigen Missbrauch kommt.

Schlagworte

Ordnungsrecht; Waffenrecht; Waffenverbot; Prognose;

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:LVWGNI:2018:LVwG.AV.501.001.2018

Zuletzt aktualisiert am

07.01.2019

Dokumentnummer

LVWGR_NI_20181107_LVwG_AV_501_001_2018_01