Landesrecht konsolidiert Oberösterreich

Oö. Alten- und Pflegeheimverordnung § 16

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Oö. Alten- und Pflegeheimverordnung

Kundmachungsorgan

LGBl.Nr. 29/1996 zuletzt geändert durch LGBl.Nr. 49/2010

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 16

Inkrafttretensdatum

01.07.2010

Außerkrafttretensdatum

31.12.2012

Abkürzung

Oö. HVO

Index

51 Sozialwesen

Text

§ 16

Pflegepersonal

(1) Zur unmittelbaren Pflege sowie sozialen Betreuung der Bewohnerinnen und Bewohner dürfen nur Personen herangezogen werden, die

1.

zur Ausübung des gehobenen Dienstes für Gesundheits- und Krankenpflege nach den gesundheits- und krankenpflegerechtlichen Bestimmungen des Bundes,

2.

zur Ausübung des Berufsbildes der Fach- oder Diplom-Sozialbetreuung mit dem Ausbildungsschwerpunkt Altenarbeit (FSB „A“ oder DSB „A“) nach dem Oö. Sozialberufegesetz,

3.

zur Ausübung des Berufsbildes der Heimhilfe nach dem Oö. Sozialberufegesetz oder der Altenbetreuung im Sinn des Oö. Altenfachbetreuungs- und Heimhilfegesetzes

berechtigt sind, oder

4.

die in einer berufsbegleitenden Ausbildung zur Fach-Sozialbetreuerin oder zum Fach-Sozialbetreuer „A“ stehen, und die Pflegehilfeausbildung nach den gesundheits- und krankenpflegerechtlichen Bestimmungen des Bundes erfolgreich absolviert haben.

(Anm: LGBl. Nr. 128/2008, 49/2010)

(2) Das auf den Mindestpflegepersonalschlüssel des Abs. 3 anrechenbare Personal soll sich wie folgt zusammensetzen:

a)

20 bis 25% Personaleinheiten gemäß Abs. 1 Z 1,

b)

60 bis 70% Personaleinheiten gemäß Abs. 1 Z 2,

c)

10 bis 15% Personaleinheiten gemäß Abs. 1 Z 3.

Bei stationären Einrichtungen, die als Hausgemeinschaften errichtet sind und geführt werden, können bis zu 30% Personaleinheiten gemäß Abs. 1 Z 3 im Mindestpflegepersonalschlüssel enthalten sein.

Die oben genannten Richtwerte dürfen hinsichtlich der Personaleinheiten gemäß Abs. 1 Z 1 nicht unterschritten und hinsichtlich der Personaleinheiten gemäß Abs. 1 Z 3 nicht überschritten werden. (Anm: LGBl. Nr. 128/2008, 49/2010)

(2a) Personen, die in einer berufsbegleitenden Ausbildung zu einem Sozialbetreuungsberuf stehen und die Ausbildung zur Heimhilfe nach den Vorschriften des Oö. Sozialberufegesetzes oder die Pflegehilfeausbildung nach den gesundheits- und krankenpflegerechtlichen Bestimmungen des Bundes erfolgreich absolviert haben, können nach Maßgabe ihrer tatsächlichen Anwesenheit in der Einrichtung, maximal jedoch zu 50 % ihres Beschäftigungsausmaßes, im Mindestpflegepersonalschlüssel berücksichtigt werden. Je Einrichtung darf jedenfalls eine Personaleinheit, maximal jedoch 5 % des in der Einrichtung tätigen Pflege- und Betreuungspersonals, gemäß § 16 Abs. 2 lit. b bzw. c angerechnet werden. (Anm: LGBl. Nr. 49/2010)

(3) Das Verhältnis der Bewohner nach deren Hilfs- und Betreuungsbedürftigkeit zur Anzahl des Pflegepersonals (Mindestpflegepersonalschlüssel) darf ab 1. Jänner 1998 jedenfalls folgenden Stand nicht unterschreiten:

 

Pflegestufen nach den

Pflegegeldgesetzen      Personal    Bewohner

 

kein Pflegegeld             1    :    24

Stufe 1                     1    :    12

Stufe 2                     1    :     7,5

Stufe 3                     1    :     4

Stufe 4                     1    :     2,5

Stufe 5                     1    :     2

Stufe 6                     1    :     1,5

Stufe 7                     1    :     1,5

 

Der Berechnung des Personalbedarfes ist die durchschnittliche Anzahl der Bewohner je Pflegestufe des jeweils letzten Kalenderhalbjahres zu Grunde zu legen. Die so errechneten Zahlen je Pflegestufe sind zu addieren und ergeben die Zahl des mindestens erforderlichen Pflegepersonals. (Anm: LGBl. Nr. 128/2008)

(4) Der Heimträger hat sicherzustellen, daß täglich in der Zeit von 7.30 bis 12.30 Uhr und von 15.00 bis 18.00 Uhr zumindest ein Bediensteter gemäß Abs. 1 Z 1 zum Dienst eingeteilt ist.

Zuletzt aktualisiert am

03.01.2013

Gesetzesnummer

10000507

Dokumentnummer

LOO40010507