Landesrecht konsolidiert Niederösterreich

NÖ Bediensteten-Schutzgesetz 1998 § 0

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

NÖ Bediensteten-Schutzgesetz 1998

Kundmachungsorgan

LGBl. 2015-3

Typ

LG

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.01.2015

Außerkrafttretensdatum

28.04.2017

Abkürzung

NÖ BSG 1998

Index

20 Dienstrecht - Allgemeine Bestimmungen

Beachte

Bei vor dem 1.1.2015 geänderten Rechtsvorschriften wird als Inkrafttretensdatum der Erfassungsstichtag 1.1.2015 angegeben.

Präambel/Promulgationsklausel

Der Landtag von Niederösterreich hat am 25. September 2014 beschlossen:

 

Inhaltsverzeichnis

1. ABSCHNITT
Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Anwendungsbereich

§ 2

Begriffsbestimmungen

§ 3

Allgemeine Pflichten des Dienstgebers

§ 4

Ermittlung und Beurteilung von Gefahren (Evaluierung) -
Festlegung von Maßnahmen

§ 5

Grundsätze der Gefahrenverhütung und Koordination

§ 6

Information, Unterweisung und Anhörung der Bediensteten

§ 7

Pflichten der Bediensteten

§ 8

Instandhaltung, Reinigung, Prüfung und Wartung

2. ABSCHNITT
Arbeitsstätten und Baustellen

§ 9

Allgemeine Bestimmungen über Arbeitsstätten und Baustellen

§ 10

Arbeitsräume und sonstige Betriebsräume

§ 11

Arbeitsstätten im Freien und Baustellen

§ 12

Brandschutz und Erste Hilfe

§ 13

Sanitäre Vorkehrungen und Sozialeinrichtungen

§ 14

Nichtraucherschutz

3. ABSCHNITT
Arbeitsmittel und Arbeitsstoffe

§ 15

Allgemeine Bestimmungen

4. ABSCHNITT
Gesundheitsüberwachung

§ 16

Eignungs- und Folgeuntersuchungen

§ 17

Untersuchungen bei Lärmeinwirkung

§ 18

Durchführung von Untersuchungen

§ 19

Pflichten des Dienstgebers

5. ABSCHNITT
Arbeitsvorgänge und Arbeitsplätze

§ 20

Allgemeine Bestimmungen

§ 20a

Handhabung von Lasten

§ 21

Lärm

§ 22

Bildschirmarbeitsplätze

§ 23

Besondere Maßnahmen bei Bildschirmarbeit

6. ABSCHNITT
Präventivdienste

§ 24

Betreuung durch Präventivfachkräfte und andere geeignete Fachkräfte

§ 25

Aufgaben, Information und Beiziehung der Präventivfachkräfte

§ 26

Meldung von Mißständen

7. ABSCHNITT
Kontrolle des Schutzes für Landesbedienstete

§ 27

NÖ Bedienstetenschutz-Kommission

§ 28

Aufgaben der Kommission

§ 29

Behebung von Mißständen

§ 30

Informationsrecht der Landesregierung, Tätigkeitsbericht

8. ABSCHNITT
Kontrolle des Schutzes von Bediensteten der Gemeinden und der Gemeindeverbände

§ 31

Behebung von Mißständen

§ 32

Eigener Wirkungsbereich

9. ABSCHNITT
Schlußbestimmungen

§ 33

Verordnungsermächtigung

§ 34

Außergewöhnliche Fälle

§ 35

Umgesetzte EU–Richtlinien

§ 36

Schluß- und Übergangsbestimmung

 

Im RIS seit

02.12.2014

Zuletzt aktualisiert am

28.04.2017

Gesetzesnummer

20000371

Dokumentnummer

LNO40002827