Justiz (OGH, OLG, LG, BG, OPMS, AUSL)

Rechtssatz für 4Ob49/10z 4Ob171/10s

Gericht

OGH

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

RS0126129

Geschäftszahl

4Ob49/10z; 4Ob171/10s

Entscheidungsdatum

11.05.2010

Norm

UrhG §21 Abs1

Rechtssatz

Der Umfang des in § 21 Abs 1 UrhG normierten Änderungsrechts ist im Rahmen einer Abwägung der Interessen zwischen dem Werkschutz als Urheberpersönlichkeitsrecht und dem Gebrauchsinteresse des Nutzungsberechtigten vor allem an Hand der Kriterien der Art und Intensität des Eingriffs, der Gestaltungshöhe des Werks (seines künstlerischen Rangs) und seines konkreten Gebrauchszwecks zu bestimmen. Bei für die Werbung geschaffenen Werken fallen die finanziellen und betriebswirtschaftlichen Interessen der Nutzungsberechtigten besonders ins Gewicht. Sinn und Wesen des benutzten Werks dürfen durch die Änderung jedoch auf keinen Fall entstellt werden.

Entscheidungstexte

  • 4 Ob 49/10z
    Entscheidungstext OGH 11.05.2010 4 Ob 49/10z
  • 4 Ob 171/10s
    Entscheidungstext OGH 15.12.2010 4 Ob 171/10s
    Auch; nur: Der Umfang des in § 21 Abs 1 UrhG normierten Änderungsrechts ist im Rahmen einer Abwägung der Interessen zwischen dem Werkschutz als Urheberpersönlichkeitsrecht und dem Gebrauchsinteresse des Nutzungsberechtigten vor allem an Hand der Kriterien der Art und Intensität des Eingriffs, der Gestaltungshöhe des Werks (seines künstlerischen Rangs) und seines konkreten Gebrauchszwecks zu bestimmen. (T1); nur: Sinn und Wesen des benutzten Werks dürfen durch die Änderung jedoch auf keinen Fall entstellt werden. (T2); Beisatz: Hier: Textliche Änderungen der Bundeshymne zum Zweck der Gleichbehandlung der Geschlechter. (T3)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2010:RS0126129

Im RIS seit

10.09.2010

Zuletzt aktualisiert am

04.02.2011

Dokumentnummer

JJR_20100511_OGH0002_0040OB00049_10Z0000_001