Justiz (OGH, OLG, LG, BG, OPMS, AUSL)

Rechtssatz für 5Ob199/98w 5Ob188/14d 5...

Gericht

OGH

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

RS0111204

Geschäftszahl

5Ob199/98w; 5Ob188/14d; 5Ob102/17m; 5Ob74/17v; 5Ob188/18k

Entscheidungsdatum

15.12.1998

Norm

RichtWG §2 Abs3

Rechtssatz

Die durchschnittliche Lage ist nach der allgemeinen Verkehrsauffassung und der Erfahrung des täglichen Lebens zu beurteilen, wobei eine Lage in einem sogenannten Gründerzeitviertel höchstens als durchschnittlich einzustufen ist. Hier wird kein "Begriffsmerkmal der Normwohnung" gegeben, sondern nur für Wiener Verhältnisse klargestellt, daß Wohnungen in solchen Teilen der Stadt höchstens als durchschnittlich eingestuft werden können. Über andere Lagen wird damit nichts ausgesagt.

Entscheidungstexte

  • 5 Ob 199/98w
    Entscheidungstext OGH 15.12.1998 5 Ob 199/98w
  • 5 Ob 188/14d
    Entscheidungstext OGH 16.12.2014 5 Ob 188/14d
    Auch; Beisatz: Allein die Relation der Nutzflächen in Neu- und Altbauten bzw der Anzahl der in solchen Gebäuden gelegenen Wohnungen lässt unabhängig von der Einordnung der Wohnumgebung als sogenanntes Gründerzeitviertel keinen Rückschluss auf eine Lage zu, die einen Zuschlag im Sinne des § 16 Abs 3 und Abs 4 MRG rechtfertigen könnte. (T1)
  • 5 Ob 102/17m
    Entscheidungstext OGH 27.06.2017 5 Ob 102/17m
  • 5 Ob 74/17v
    Entscheidungstext OGH 20.11.2017 5 Ob 74/17v
  • 5 Ob 188/18k
    Entscheidungstext OGH 06.11.2018 5 Ob 188/18k
    Auch

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1998:RS0111204

Im RIS seit

14.01.1999

Zuletzt aktualisiert am

02.01.2019

Dokumentnummer

JJR_19981215_OGH0002_0050OB00199_98W0000_004