Bundesrecht konsolidiert

Flexibilisierungsklausel - Bestimmung der Finanzprokuratur als Organisationseinheit § 11

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Flexibilisierungsklausel - Bestimmung der Finanzprokuratur als Organisationseinheit

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 190/2011

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 11

Inkrafttretensdatum

23.06.2011

Außerkrafttretensdatum

31.12.2012

Index

31/01 Allgemeines Haushaltsrecht, Bundesbudget

Beachte

Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (Anwendungszeitraum erschöpft).

Text

Negative Unterschiedsbeträge

§ 11.

Negative Unterschiedsbeträge sind gemäß § 17a Abs. 4 und 5 erster bis dritter Satz des Bundeshaushaltsgesetzes zu bedecken und auszugleichen.

Im RIS seit

24.06.2011

Zuletzt aktualisiert am

26.08.2014

Gesetzesnummer

20007327

Dokumentnummer

NOR40129332