Bundesrecht konsolidiert

Vermessungsgesetz § 9a

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Vermessungsgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 306/1968 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 9/2004

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 9a

Inkrafttretensdatum

01.03.2004

Außerkrafttretensdatum

24.04.2012

Abkürzung

VermG

Index

95/03 Vermessungsrecht

Text

§ 9a. (1) Das Adressregister enthält alle geocodierten (raumbezogenen) Adressen von Grundstücken und Gebäuden, die von der örtlich zuständigen Gemeinde vergeben wurden.

(2) Eine geocodierte Adresse enthält folgende Angaben:

1.

die Bezeichnung der Gemeinde,

2.

die Bezeichnung der Ortschaft,

3.

die Bezeichnung der angrenzenden Straße, wenn vorhanden,

4.

die Orientierungsnummer (Hausnummer, Konskriptionsnummer, ua.),

5.

die Katastralgemeinde und die Grundstücksnummer(n), auf die sich die Adresse bezieht,

6.

die repräsentative Koordinate im System der Landvermessung als räumliche Referenz der Adresse,

7.

die Postleitzahl und etwaige sonstige Bezeichnungen zum leichteren Auffinden der Adresse, wie Vulgo- und Hofnamen,

8.

die Eignung für Wohnzwecke,

9.

von der Gemeinde allenfalls gemachte sonstige Angaben und

10.

den vom Adressregister vergebenen Adresscode.

(3) Für jedes Gebäude, das sich an einer gemäß Abs. 2 erfassten Adresse befindet, sind im Adressregister weiters folgende Angaben einzutragen:

1.

die Adressdaten des Gebäudes in Form einer näheren, insbesondere nummerischen Bezeichnung

betreffend das einzelne Haus, die Stiege, einen Pavillon ua.,

2.

die repräsentative Koordinate im System der Landesvermessung als räumliche Referenz des Gebäudes,

3.

allfällige weitere Adressen, die von der Gemeinde für dieses Gebäude vergeben wurden,

4.

allfällige Eigenschaft als Gebäude im Sinne des § 2 Z 1 GWR-Gesetz, BGBl. I Nr. 9/2004,

5.

die Funktion(en) des Gebäudes gemäß der Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit nach Abs. 4,

6.

allenfalls die Nutzung des Gebäudes nach den Vorgaben der Gemeinde,

7.

von der Gemeinde allenfalls gemachte sonstige Angaben, soweit sie nicht unter Z 8 oder 9 fallen,

8.

die Eignung für Wohnzwecke,

9.

allenfalls weitere Angaben für das Meldewesen und

10.

die vom Adressregister für das Gebäude vergebene Adressnummer.

(4) Die näheren Vorschriften über die technische Ausstattung des Adressregisters und über Inhalt

und Struktur der Angaben erlässt unter Bedachtnahme auf das Ziel möglichster Vollständigkeit und Richtigkeit der erfassten Adressen und unter Berücksichtigung des Erfordernisses der Wirtschaftlichkeit und des jeweiligen Standes der Wissenschaft und Technik der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit durch

Verordnung. Hiebei ist hinsichtlich des Abs. 3 Z 4 das Einvernehmen mit dem Bundeskanzler und hinsichtlich des Abs. 2 Z 8 und Abs. 3 Z 8 und 9 das Einvernehmen mit dem Bundesminister für Inneres herzustellen.

Schlagworte

Vulgoname

Zuletzt aktualisiert am

25.04.2012

Gesetzesnummer

10011400

Dokumentnummer

NOR40050134