Bundesrecht konsolidiert

Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2005 § 0

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2005

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 91/2005 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 351/2008

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

03.10.2008

Außerkrafttretensdatum

13.01.2012

Abkürzung

HSWONächster Suchbegriff 2005

Index

72/14 Hochschülerschaft

Titel

Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur, mit der die Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2005 - Vorheriger SuchbegriffHSWO 2005 erlassen wird
StF: BGBl. II Nr. 91/2005

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 48 des Bundesgesetzes über die Vertretung der Studierenden (Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 1998 – HSG 1998), BGBl. I Nr. 22/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 1/2005, wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt

Begriffsbestimmungen sowie Einrichtung und Aufgaben der Wahlkommissionen

§ 1.

Begriffsbestimmungen

§ 2.

Wahlkommissionen

§ 3.

Zusammensetzung der Wahlkommission bei der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft

§ 3a.

Mitglieder der Wahlkommission bei der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft

§ 4.

Bundesvertretung

§ 5.

Zusammensetzung der Wahlkommissionen bei den Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften an den Universitäten

§ 6.

Mitglieder der Wahlkommissionen bei den Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften an den Universitäten

§ 7.

Aufgaben der Vorsitzenden der Wahlkommissionen und der Stellvertreterinnen und Stellvertreter

§ 8.

Beobachterinnen und Beobachter in den Wahlkommissionen

§ 9.

Umbildung der Wahlkommissionen

§ 10.

Beschlusserfordernisse in den Wahlkommissionen

§ 11.

Einberufung der Wahlkommissionen

§ 12.

Niederschrift

§ 13.

Unterkommissionen

§ 14.

Aufgaben der Wahlkommissionen bei den Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften an den Universitäten

§ 15.

Aufgaben der Wahlkommission bei der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft

§ 16.

Verlautbarung der Wahltage

2. Abschnitt

Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse

§ 17.

Erfassung der Wahlberechtigten

§ 18.

Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse

§ 19.

Stichtag

§ 20.

Einsprüche gegen die Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse

3. Abschnitt

Wahlvorschläge und Kandidaturen

§ 21.

Wahlvorschläge

§ 22.

Bezeichnung der wahlwerbenden Gruppen

§ 23.

Kandidatinnen- und Kandidatenliste

§ 24.

Zustimmungserklärungen

§ 25.

Zustellungsbevollmächtigte Vertreterinnen und Vertreter

§ 26.

Unterstützungserklärungen

§ 27.

Kandidatur für Studienvertretungen

§ 28.

Prüfung und Verbesserung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen

§ 29.

Zurückziehung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen

§ 30.

Ungültige Wahlvorschläge und Kandidaturen

§ 31.

Zulassung und Veröffentlichung der Wahlvorschläge

4. Abschnitt

Durchführung der Wahlen

§ 32.

Bekanntmachung der Wahlen

§ 33.

Wahllokale

§ 34.

Wahlzelle

§ 35.

Leitung der Wahl und Beginn der Wahlhandlung

§ 36.

Wahlkuverts

§ 37.

Ausübung des Wahlrechts

§ 38.

Feststellung der Identität und der Wahlberechtigung

§ 39.

Stimmabgabe

§ 40.

Abstimmungsverzeichnis

§ 41.

Vermerk im Ausweis für Studierende

§ 42.

Zweifelsfälle

§ 43.

Amtlicher Stimmzettel

§ 44.

Gültiger Stimmzettel

§ 45.

Ungültiger Stimmzettel

§ 46.

Prüfung der Stimmzettel und Stimmenzählung

§ 47.

Beurkundung des Wahlvorganges

§ 48.

Besondere Umstände

5. Abschnitt

Wahlen an Pädagogischen Hochschulen

§ 49.

Wahl der Studiengangsvertretung

§ 50.

Pädagogische Hochschulvertretung

5a. Abschnitt

Wahlen an Fachhochschulen und Erhalterinstitutionen von Fachhochschul-Studiengängen

§ 50a.

Wahl der Jahrgangsvertretung

§ 50b.

Wahl der Studiengangsvertretung

§ 50c.

Wahl der Fachhochschul-Studienvertretung

6. Abschnitt

Listenverbände und Wahlgemeinschaft

§ 51.

Listenverbände

§ 52.

Wahlgemeinschaft

7. Abschnitt

Wahlergebnis

§ 53.

Feststellung des Wahlergebnisses

§ 54.

Zuweisung der Mandate für die Bundesvertretung

§ 55.

Zuweisung der Mandate für die Universitätsvertretungen und die Studienvertretungen

§ 56.

Verlautbarung des Wahlergebnisses

§ 57.

Verständigung der Gewählten

§ 58.

Einsprüche gegen die Wahl der Bundesvertretung

§ 59.

Einsprüche gegen die Wahlen der Universitätsvertretungen und Studienvertretungen

§ 59a.

Einsprüche gegen die Wahlen an Pädagogischen Hochschulen

§ 59b.

Einsprüche gegen Wahlen an Fachhochschulen und Erhalterinstitutionen von Fachhochschul-Studiengängen

§ 60.

Wahlwiederholung

8. Abschnitt

E-Voting

§ 61.

Zurverfügungstellung des elektronischen Wahlsystems und Wahladministrationssystems

§ 62.

Vorgezogene Stimmabgabe

§ 63.

Identitätsnachweis

§ 64.

Elektronisches Wahlsystem

§ 65.

Betrieb und Zutritt

§ 66.

Auszählung

§ 67.

Ungültigkeitserklärung

§ 68.

Verständigung

§ 69.

Einspruch

9. Abschnitt

Schlussbestimmungen

§ 70.

Inkrafttreten

§ 71.

Außerkrafttreten

§ 72.

Übergangsbestimmungen

Anlage 1

Niederschrift

Anlage 2

Wahlvorschlag

Anlage 3

Unterstützungserklärungen zum Wahlvorschlag

Anlage 4

Bekanntgabe der Kandidatur

Anlage 5

Abstimmungsverzeichnis

Anlage 6

Amtlicher Stimmzettel

Anlage 7

Amtlicher Stimmzettel (Studienvertretung)

Anlage 8

Beurkundung des Wahlvorganges

Anlage 8-A

Universitätsvertretung der Studierenden

Anlage 8-B

Studienvertretung

Anlage 9

Zuweisung der Mandate (Bundesvertretung)

Anlage 10

Zuweisung der Mandate (Universitätsvertretung)

Anlage 11

Zuweisung der Mandate (Studienvertretung)

Anlage 12

Verständigung

Anlage 13

Verständigung

Schlagworte

e-rk,
Wählerinnenverzeichnis, Kandidatinnenliste

Zuletzt aktualisiert am

23.01.2012

Gesetzesnummer

20004010

Dokumentnummer

NOR30006701

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/ii/2005/91/P0/NOR30006701