Bundesrecht konsolidiert

Druckgeräteüberwachungsverordnung § 0

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Druckgeräteüberwachungsverordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 420/2004

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

05.11.2004

Außerkrafttretensdatum

24.06.2015

Abkürzung

DGÜW-V

Index

95/07 Dampfkesselrecht

Titel

Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über sicherheitstechnische Bestimmungen für Prüfungen bei der Inbetriebnahme und während des Betriebes von Druckgeräten (Druckgeräteüberwachungsverordnung - DGÜW-V)
StF: BGBl. II Nr. 420/2004

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund der §§ 10 Abs. 1, 18 Abs. 4 und 19 Kesselgesetz, BGBl. Nr. 211/1992, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 136/2001, wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1. Teil - Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Geltungsbereich

§ 2

Begriffsbestimmungen

2. Teil - Gefahrenpotential von Dampfkesseln, Druckbehältern und Rohrleitungen

§ 3

Allgemeines

§ 4

Dampfkessel, Druckbehälter und Rohrleitungen mit hohem Gefahrenpotential

§ 5

Dampfkessel, Druckbehälter und Rohrleitungen mit niedrigem Gefahrenpotential

3. Teil - Prüfungen zur Inbetriebnahme

1. Hauptstück - Allgemeines

§ 6

Allgemeines

2. Hauptstück - Erste Betriebsprüfung

§ 7

Grundsätze

§ 8

Kontrolle der Dokumentation und der Kennzeichnung

§ 9

Funktion der Ausrüstung

§ 10

Äußerer Zustand

§ 11

Art der Aufstellung

§ 12

Dokumentation

3. Hauptstück - Betriebsprüfung

§ 13

Grundsätze

§ 14

Äußerer Zustand

§ 15

Funktion der Ausrüstung und Integration

§ 16

Art der Aufstellung

§ 17

Innere Untersuchung

§ 18

Druck- und Dichtheitsprüfung

§ 19

Dokumentation

4. Teil - Festlegung der Art der Überwachung

§ 20

Zuteilung

§ 21

Überwachung bei Zuteilung zu Sonderbestimmungen

§ 22

Überwachung bei Zuteilung zu Prüfstufen

§ 23

Überwachung bei Zuteilung zu speziellem Prüfprogramm

§ 24

Ermittlung der hohen Güte von Druckbehältern und Rohrleitungen

§ 25

Ermittlung der technischen Kriterien für die Zuteilung

§ 26

Gefahrenanalyse

§ 27

Maßnahmenkatalog

5. Teil - Revisionsfristen

§ 28

Allgemeines

§ 29

Grundsätze

§ 30

Prüffristen für Dampfkessel, Druckbehälter oder Rohrleitungen nach Sonderbestimmungen

§ 31

Prüffristen für Dampfkessel, Druckbehälter oder Rohrleitungen nach Prüfstufen

§ 32

Prüffristen für Dampfkessel, Druckbehälter oder Rohrleitungen nach speziellem Prüfprogramm

6. Teil - Überwachungsmaßnahmen im Rahmen der wiederkehrenden Untersuchungen und Überprüfungen

1. Hauptstück - Allgemeines und Grundsätze

§ 33

Allgemeines

§ 34

Grundsätze

2. Hauptstück - Überwachungsmaßnahmen für Dampfkessel

§ 35

Allgemeines

§ 36

Äußere Untersuchungen

§ 37

Innere Untersuchungen

§ 38

Druckprüfungen und Dichtheitsprüfungen

3. Hauptstück - Überwachungsmaßnahmen für Druckbehälter

§ 39

Allgemeines

§ 40

Äußere Untersuchungen

§ 41

Innere Untersuchungen

§ 42

Druckprüfungen

§ 43

Dichtheitsprüfungen

4. Hauptstück - Überwachungsmaßnahmen für Rohrleitungen

§ 44

Allgemeines

§ 45

Dichtheitsprüfungen

§ 46

Äußere Untersuchungen

§ 47

Druckprüfungen

§ 48

Innere Untersuchungen

7. Teil - Dokumentation

1. Hauptstück - Aufgaben der Betreiber und Prüfstellen

§ 49

Aufgaben der Betreiber und Prüfstellen

2. Hauptstück - Bescheinigungen, Überwachungs-, Prüf- und Kontrollberichte

§ 50

Allgemeines

§ 51

Bescheinigungen

§ 52

Überwachungsberichte

§ 53

Prüfberichte

§ 54

Kontrollberichte

3. Hauptstück - Prüfbuch

§ 55

Allgemeines

§ 56

Anforderungen

4. Hauptstück - Eintragungen und Anschluss von Dokumenten

§ 57

Dokumentation der ersten Betriebsprüfung

§ 58

Dokumentation der Zuteilung, Gefahrenanalyse, Maßnahmenkatalog

§ 59

Dokumentation von Betriebsprüfungen

§ 60

Dokumentation der Überwachung gemäß einer Sonderbestimmung

§ 61

Dokumentation der Überwachung gemäß Prüfstufen für Dampfkessel

§ 62

Dokumentation der Überwachung gemäß Prüfstufen für Druckbehälter

§ 63

Dokumentation der Überwachung gemäß Prüfstufen für Rohrleitungen

§ 64

Dokumentation der Überwachung gemäß speziellem Prüfprogramm

§ 65

Dokumentation des Wechsels des Betreibers

§ 66

Dokumentation des Wechsels der Kessel- bzw. Werksprüfstelle

8. Teil - Übergangsbestimmungen

§ 67

Grundsätze

§ 68

Dampfkessel, Druckbehälter und Rohrleitungen mit niedrigem Gefahrenpotential

§ 69

Dampfkessel, Druckbehälter und Rohrleitungen mit hohem Gefahrenpotential

9. Teil - Äquivalenz- und Schlussbestimmungen

§ 70

Äquivalenzbestimmung

§ 71

EU-Notifikation

Anlagen

Anlage 1:

Diagramme für die Bewertung von Druckgeräten

Anlage 2:

Gebundener Teil des Prüfbuches gemäß § 56 Abs. 6

Anlage 3:

Sonderbestimmungen

Anlage 4:

Technische Regeln und deren Fundstellen

Schlagworte

e-rk,
Druckprüfung, Überwachungsbericht, Prüfbericht, Kesselprüfstelle, Äquivalenzbestimmung

Zuletzt aktualisiert am

03.07.2015

Gesetzesnummer

20003758

Dokumentnummer

NOR30004079