Bundesrecht konsolidiert

Verordnung über verantwortliche Personen im Bergbau § 0

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Verordnung über verantwortliche Personen im Bergbau

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 9/2003 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 304/2011

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.01.2003

Außerkrafttretensdatum

12.09.2011

Abkürzung

VPB-V

Index

58/01 Bergrecht

Titel

Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über
verantwortliche Personen und Schießbefugte beim Bergbau (Verordnung
über verantwortliche Personen im Bergbau - VPB-V)
StF: BGBl. II Nr. 9/2003

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund der §§ 133, 141 und 181 des Mineralrohstoffgesetzes, BGBl. I Nr. 38/1999, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 21/2002 wird verordnet:

 

                      Inhaltsverzeichnis

 

                  1. Hauptstück: Allgemeines

 

§ 1. Anwendungsbereich, Verweisungen

§ 2. Begriffsbestimmungen

§ 3. Bergbaubetrieb, selbständige Betriebsabteilung, Abteilung im

Sinne des § 125 Abs. 4 des Mineralrohstoffgesetzes

§ 4. Verwendung der geschlechtsspezifischen Form

 

         2. Hauptstück: Betriebsleiter und Betriebsaufseher

 

     1. Abschnitt: Vorbildung

§ 5. Einschlägige Hochschulausbildung - Aufsuchungstätigkeiten

§ 6. Einschlägige Hochschulausbildung - Gewinnungstätigkeiten

§ 7. Einschlägige Hochschulausbildung - Speichertätigkeiten

§ 8. Einschlägige Hochschulausbildung - Aufbereitungstätigkeiten

§ 9. Einschlägige Hochschulausbildung - Bauangelegenheiten

§ 10. Einschlägige Hochschulausbildung - Maschinenbauangelegenheiten

§ 11. Einschlägige Hochschulausbildung - elektrotechnische

Angelegenheiten

§ 12. Einschlägige Lehranstalt - Aufsuchungstätigkeiten

§ 13. Einschlägige Lehranstalt - Gewinnungstätigkeiten

§ 14. Einschlägige Lehranstalt - Speichertätigkeiten

§ 15. Einschlägige Lehranstalt - Aufbereitungstätigkeiten

§ 16. Einschlägige Lehranstalt - Bauangelegenheiten

§ 17. Einschlägige Lehranstalt - Maschinenbauangelegenheiten

§ 18. Einschlägige Lehranstalt - elektrotechnische Angelegenheiten

§ 19. Einschlägige Lehrveranstaltung - Gewinnungstätigkeiten

§ 20. Einschlägiger Lehrberuf

§ 21. Sonderfälle

 

2. Abschnitt: Nachweis der theoretischen Kenntnisse bei Fehlen einer

entsprechenden Vorbildung

§ 22. Nachweis durch Prüfungszeugnisse, Bestätigungen, Prüfung durch

Sachverständige

§ 23. Kenntnisnachweis - Aufsuchungstätigkeiten

§ 24. Kenntnisnachweis - Tagbau (ohne regelmäßige Sprengarbeit)

§ 25. Kenntnisnachweis - Tagbau (mit regelmäßiger Sprengarbeit)

§ 26. Kenntnisnachweis - Tagbau (Werksteingewinnung)

§ 27. Kenntnisnachweis - Untertagbergbau

§ 28. Kenntnisnachweis - Aufbereitungstätigkeiten

 

3. Abschnitt: Praktische Verwendung

§ 29. Art der erforderlichen praktischen Verwendung von

Betriebsleitern und Betriebsaufsehern

 

4. Abschnitt: Prüfung der Kenntnis der Rechtsvorschriften

§ 30. Prüfer

§ 31. Umfang der Prüfung für Betriebsleiter

§ 32. Umfang der Prüfung für Betriebsaufseher

§ 33. Unvollständiger Nachweis

§ 34. Zeugnis

 

         3. Hauptstück: Verantwortliche Markscheider

 

§ 35. Vorbildung

§ 36. Nachweis der theoretischen Kenntnisse bei Fehlen einer

entsprechenden Vorbildung

§ 37. Art der erforderlichen praktischen Verwendung

§ 38. Hinreichende Kenntnis der Rechtsvorschriften

 

  4. Hauptstück: Verantwortliche Personen für in § 2 Abs. 2 des

  Mineralrohstoffgesetzes genannte Tätigkeiten (bergbautechnische

                            Aspekte)

 

1. Abschnitt: Leitung und technische Aufsicht

§ 39. Vorbildung und Nachweis der theoretischen Kenntnisse

§ 40. Kenntnis über Rechtsvorschriften

§ 41. Praktische Verwendung

 

2. Abschnitt: Verantwortliche Markscheider

§ 42. Vorbildung und Nachweis der theoretischen Kenntnisse

§ 43. Kenntnis über Rechtsvorschriften

§ 44. Praktische Verwendung

 

                 5. Hauptstück: Schießbefugnis

 

§ 45. Befugnis zur Vornahme der Schießarbeit

 

               6. Hauptstück: Schlussbestimmungen

 

§ 46. In-Kraft-Treten

Anlage I: Nachweis der theoretischen Kenntnisse bei Fehlen einer

entsprechenden Vorbildung von Betriebsleitern und Betriebsaufsehern

Anlage II: Grundausbildung

Anlage III: Zusatzausbildung Tagbautechnik einschließlich Sprengen

Anlage IV: Zusatzausbildung Untertagebetrieb

Anlage V: Zusatzausbildung Aufbereitung

Anlage VI: Zusatzausbildung Markscheidewesen

Zuletzt aktualisiert am

16.05.2012

Gesetzesnummer

20002449

Dokumentnummer

NOR30002687

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/ii/2003/9/P0/NOR30002687