Bundesrecht konsolidiert

Tierseuchengesetz § 11a

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Tierseuchengesetz

Kundmachungsorgan

RGBl. Nr. 177/1909 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 54/2007

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 11a

Inkrafttretensdatum

01.01.1989

Außerkrafttretensdatum

31.07.2007

Abkürzung

TSG

Index

86/01 Veterinärrecht allgemein

Text

Ausfuhruntersuchung

§ 11a. (1) Wiederkäuer, Einhufer und Schweine sind vor der Ausfuhr in das Ausland durch Amtstierärzte zu untersuchen. Über das Ergebnis der Untersuchung hat der Amtstierarzt ein Zeugnis auszustellen. In diesem Fall entfällt eine Untersuchung gemäß § 11.

(2) Für die Untersuchung der Tiere und das Ausstellen des Zeugnisses hat der Versender die entstandenen Kosten zu ersetzen. In diesem Fall sind Gebühren gemäß § 11 nicht einzuheben.

(3) Der Kostenersatz nach Abs. 2 ist, wenn er nicht sogleich entrichtet wird, von der Bezirksverwaltungsbehörde dem Versender mit Bescheid vorzuschreiben.

Gesetzesnummer

10010172

Dokumentnummer

NOR12129018

Alte Dokumentnummer

N8190929269L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/rgbl/1909/177/P11a/NOR12129018