Bundesrecht konsolidiert

Erdäpfel-Ausgleichszahlungs- u Erdäpfelstärkeprämien-Verordnung 1995 § 11

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Erdäpfel-Ausgleichszahlungs- u Erdäpfelstärkeprämien-Verordnung 1995

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 629/1995 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 174/2004

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 11

Inkrafttretensdatum

15.09.1995

Außerkrafttretensdatum

21.04.2004

Index

55 Wirtschaftslenkung

Text

Verantwortlich Beauftragter

§ 11. Das Stärkeunternehmen hat die Verpflichtungen, die ihm gegenüber der zuständigen Stelle obliegen, selbst zu erfüllen oder hiefür einen oder mehrere geeignete verantwortliche Beauftragte zu bestellen. Die Bestellung ist der AMA schriftlich in zweifacher Ausfertigung anzuzeigen. Die bestellten Personen haben die Anzeigen ebenfalls zu unterzeichnen.

Gesetzesnummer

10007648

Dokumentnummer

NOR12085057

Alte Dokumentnummer

N5199530531L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1995/629/P11/NOR12085057