Bundesrecht konsolidiert

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EFTA - Abkommen zwischen EFTA und Polen - Protokoll E Art. 1

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

EFTA - Abkommen zwischen EFTA und Polen - Protokoll E

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 753/1993

Typ

Vertrag - Multilateral

§/Artikel/Anlage

Art. 1

Inkrafttretensdatum

15.11.1993

Außerkrafttretensdatum

31.12.1994

Index

59/02 EFTA-Länder

Beachte

Gemäß Art. 38 Z 3 infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.

Text

Liechtenstein und die Schweiz können Erzeugnisse, die für das Überleben der Bevölkerung und im Falle der Schweiz für das Heer unerläßlich sind, in Zeiten ernster Versorgungsmängel, und deren Erzeugung in Liechtenstein und der Schweiz in unzureichendem Maß erfolgt oder nicht vorhanden ist und deren Eigenschaften und Natur solcher Art sind, daß eine Pflichtlagerhaltung möglich ist, einem Pflichtlagerhaltungsschema unterwerfen.

Liechtenstein und die Schweiz wenden dieses Schema in einer Weise an, die keine direkte oder indiretke (Anm.: richtig: indirekte) Diskriminierung zwischen von den anderen Abkommenspartnern eingeführten Erzeugnissen und nationalen ähnlichen oder Ersatzerzeugnissen mit sich bringt.

Zuletzt aktualisiert am

29.07.2016

Gesetzesnummer

10007467

Dokumentnummer

NOR12081843

Alte Dokumentnummer

N5199332252J