Bundesrecht konsolidiert

Handelsstatistisches Gesetz 1988 § 10

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Handelsstatistisches Gesetz 1988

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 661/1987 aufgehoben durch BGBl. Nr. 173/1995

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 10

Inkrafttretensdatum

01.01.1988

Außerkrafttretensdatum

31.12.1994

Index

46/02 Sonstiges Statistik

Text

§ 10. (1) Jeder handelsstatistische Anmeldeschein darf nur den Inhalt einer Sendung zum Gegenstand haben. Enthält eine Sendung Waren verschiedener Art, so sind diese im handelsstatistischen Anmeldeschein getrennt auszuweisen. In diesen Fällen ist die Bezeichnung, die Menge, der Wert und die handelsstatistische Nummer für jede einzelne Ware anzugeben.

(2) Als Sendung im Sinne des Abs. 1 sind Waren anzusehen, die Gegenstand einer Anmeldung im Sinne der zollrechtlichen Vorschriften sind.

Anmerkung

Zur Form der handelsstatistischen Anmeldescheine siehe
V, BGBl. Nr. 337/1986

Gesetzesnummer

10005635

Dokumentnummer

NOR12061962

Alte Dokumentnummer

N4198713936S

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1987/661/P10/NOR12061962