Bundesrecht konsolidiert

Instruktion für die Gemeindevorsteher § 11

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Instruktion für die Gemeindevorsteher

Kundmachungsorgan

RGBl. Nr. 256/1850 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 11

Inkrafttretensdatum

02.08.1850

Außerkrafttretensdatum

31.12.1999

Index

22/04 Sonstiges Zivilprozess, Außerstreitiges Verfahren

Beachte

Zum Inkrafttretedatum vgl. § 3, RGBl. Nr. 153/1849.

Text

§. 11

Wenn eine der Militär-Gerichtsbarkeit unterstehende Person stirbt, so hat der Gemeindevorsteher in der Regel nicht weiter einzuschreiten, als das nächste Militär-Commando davon in Kenntniß zu setzen und wenn es nöthig wäre, die Sperre anzulegen oder die hinterlassenen Effecten des Verstorbenen einstweilen in Verwahrung zu nehmen.

Anmerkung

1. Die Bestimmung, die eine besondere Jurisdiktion der
Militärbehörden voraussetzt, ist seit der Unterstellung der
Militärpersonen unter die Zivilgerichtsbarkeit durch RGBl.
Nr. 78/1869 gegenstandslos.
2. Zu der Todfallsaufnahme nach einem Militärangehörigen siehe auch
§ 55 Außerstreitgesetz, RGBl. Nr. 208/1854.

Schlagworte

Militärkommando, Kenntnis, Effekten, Soldat, Bundesheer

Zuletzt aktualisiert am

16.01.2009

Gesetzesnummer

10001658

Dokumentnummer

NOR12019324

Alte Dokumentnummer

N2185011088R

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/rgbl/1850/256/P11/NOR12019324