Bundesrecht konsolidiert

Bundespräsidentenwahlgesetz 1971 § 17

Kurztitel

Bundespräsidentenwahlgesetz 1971

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 57/1971 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 159/1998

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 17

Inkrafttretensdatum

01.01.1999

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

BPräsWG

Index

10/04 Wahlen

Text

§ 17. Die Bundeswahlbehörde hat jenen Wahlwerber als gewählt zu erklären, der mehr als die Hälfte aller gültigen Stimmen auf sich vereinigt hat. Bei Verwendung von Stimmzetteln nach § 11 Abs. 4 ist der Wahlwerber als gewählt zu erklären, wenn die Summe der abgegebenen gültigen auf „ja“ lautenden Stimmen, die Summe der abgegebenen gültigen auf „nein“ lautenden Stimmen übersteigt.

Anmerkung

zu „gültigen Stimmen“ vgl. § 12

Schlagworte

Wahlsieger

Zuletzt aktualisiert am

09.11.2017

Gesetzesnummer

10000494

Dokumentnummer

NOR12017072

Alte Dokumentnummer

N1199855185L