Bundesrecht konsolidiert

Eisenbahnbeförderungsgesetz § 0

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Eisenbahnbeförderungsgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 180/1988 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 40/2013

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.09.1988

Außerkrafttretensdatum

30.06.2013

Abkürzung

EBG

Index

93/01 Eisenbahn

Titel

Bundesgesetz vom 10. März 1988 über die Beförderung von Personen, Reisegepäck und Gütern mit der Eisenbahn (Eisenbahnbeförderungsgesetz - EBG)
StF: BGBl. Nr. 180/1988 (NR: GP XVII RV 436 AB 492 S. 53. BR: AB 3449 S. 498.)

Präambel/Promulgationsklausel

                         Inhaltsverzeichnis

 

Teil I. Allgemeine Bestimmungen

§ 1.   Geltungsbereich

§ 2.   Beförderungsbedingungen

§ 3.   Beförderungspflicht

§ 4.   Beförderungsmittel

§ 5.   Haftung der Eisenbahn für ihre Leute

§ 6.   Tarife

§ 7.   Verlorene und zurückgelassene Gegenstände

§ 8.   Meinungsverschiedenheiten

§ 9.   Feiertage

§ 10.  Umrechnungs- und Annahmekurse für ausländische Währungen

 

Teil II. Beförderung von Personen

§ 11.  Fahrpläne - Auskunft - Fahrpreisaushang

§ 12.  Warteräume

§ 13.  Nichtraucherplätze - Nichtraucherzüge

§ 14.  Von der Beförderung ausgeschlossene Personen - Bedingungsweise

       zugelassene Personen

§ 15.  Fahrausweise

§ 16.  Fahrpreise

§ 17.  Platzreservierung

§ 18.  Platzkarten- und zulassungskartenpflichtige Züge

§ 19.  Einnehmen der Plätze

§ 20.  Aufzahlung - Änderung des Beförderungsweges

§ 21.  Prüfen der Fahrausweise

§ 22.  Bahnsteigsperren

§ 23.  Versäumen der Abfahrt

§ 24.  Verspätung und Ausfall des Zuges

§ 25.  Verhalten der Reisenden

§ 26.  Handgepäck

§ 27.  Mitnahme lebender Tiere

§ 28.  Erfüllung der Zoll- und der sonstigen Rechtsvorschriften

§ 29.  Erstattung und Nachzahlung

 

Teil III. Beförderung von Reisegepäck

§ 30.  Zur Beförderung zugelassene Gegenstände

§ 31.  Von der Beförderung ausgeschlossene Gegenstände

§ 32.  Zustand - Verpackung - Kennzeichnung

§ 33.  Verantwortlichkeit des Reisenden - Prüfen durch die Eisenbahn

       - Frachtzuschlag

§ 34.  Abfertigung

§ 35.  Gepäckschein

§ 36.  Zahlung der Kosten

§ 37.  Beförderungsfrist

§ 38.  Angabe bestimmter Züge

§ 39.  Erfüllung der Zoll- und der sonstigen Rechtsvorschriften

§ 40.  Ablieferung

§ 41.  Verzögerung der Abnahme

§ 42.  Erstattung und Nachzahlung

§ 43.  Feststellung eines teilweisen Verlustes oder einer

       Beschädigung

§ 44.  Umfang der Haftung - Beweislast

§ 45.  Vermutung für den Verlust

§ 46.  Entschädigung bei Verlust und Beschädigung

§ 47.  Entschädigung bei verspäteter Ablieferung

§ 48.  Entschädigung und Erstattung bei begleiteten Kraftfahrzeugen

§ 49.  Entschädigung bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit

§ 50.  Weitere Bestimmungen über Haftung und Entschädigung

 

Teil IV. Gepäckträger - Aufbewahrung von Gepäck

§ 51.  Gepäckträgerdienst

§ 52.  Aufbewahrung von Gepäck

 

Teil V. Beförderung von Gütern

§ 53.  Allgemeine Bestimmungen

§ 54.  Dienststunden

§ 55.  Von der Beförderung ausgeschlossene Güter

§ 56.  Bedingungsweise zur Beförderung zugelassene Güter

§ 57.  Frachtbrief

§ 58.  Angaben im Frachtbrief

§ 59.  Haftung für die Angaben im Frachtbrief

§ 60.  Zustand - Verpackung

§ 61.  Offene und gedeckte Wagen

§ 62.  Wagenbestellung

§ 63.  Auflieferung

§ 64.  Abholen

§ 65.  Vorläufiges Verwahren

§ 66.  Verladen

§ 67.  Prüfen durch die Eisenbahn

§ 68.  Feststellen der Masse und der Zahl der Stücke im

       Versandbahnhof

§ 69.  Abschluß des Frachtvertrags

§ 70.  Frachtzuschläge

§ 71.  Erfüllung der Zoll- und der sonstigen Rechtsvorschriften

§ 72.  Begleitung

§ 73.  Beförderungsweg - Unterwegsmaßnahmen - Übergangsnachweis

§ 74.  Berechnung der Kosten

§ 75.  Zahlung der Kosten

§ 76.  Berichtigung erhobener Kosten

§ 77.  Nachnahme - Barvorschuß

§ 78.  Interesse an der Lieferung

§ 79.  Änderung des Frachtvertrags durch den Absender

§ 80.  Änderung des Frachtvertrags durch den Empfänger

§ 81.  Ausführung der nachträglichen Verfügungen

§ 82.  Beförderungshindernis

§ 83.  Lieferfrist

§ 84.  Empfängeranweisung

§ 85.  Benachrichtigung von der Ankunft der Sendung

§ 86.  Ablieferung

§ 87.  Prüfen im Bestimmungsbahnhof

§ 88.  Ausladen

§ 89.  Zuführen

§ 90.  Abnahme - Neuaufgabe

§ 91.  Ablieferungshindernis

§ 92.  Verzögerung der Abnahme

§ 93.  Feststellung eines teilweisen Verlustes oder einer

       Beschädigung

§ 94.  Umfang der Haftung

§ 95.  Beweislast

§ 96.  Vermutung bei Neuaufgabe

§ 97.  Vermutung für den Verlust

§ 98.  Entschädigung bei Verlust

§ 99.  Haftung bei Schwund

§ 100. Entschädigung bei Beschädigung

§ 101. Entschädigung bei Überschreitung der Lieferfrist

§ 102. Entschädigung bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit

§ 103. Begrenzung der Entschädigung durch bestimmte Tarife

§ 104. Entschädigung bei Angabe des Interesses an der Lieferung

§ 105. Verzinsung der Entschädigung

§ 106. Sonstige Ansprüche

§ 107. Reklamationen

§ 108. Anspruchsberechtigung

§ 109. Eisenbahnen, gegen die Ansprüche geltend gemacht werden können

§ 110. Erlöschen der Ansprüche gegen die Eisenbahn

§ 111. Verjährung der Ansprüche

§ 112. Pfandrecht der Eisenbahn

§ 113. Haftungsgemeinschaft der Eisenbahnen

 

Teil VI. Beziehungen der Eisenbahnen untereinander

§ 114. Abrechnung - Rückgriff

 

Teil VII. Schlußbestimmungen

§ 115. Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften

§ 116. Inkrafttreten

§ 117. Vollziehung

Schlagworte

Umrechnungskurs, platzkartenpflichtig, Zollvorschrift, Eisenbahnrechtsanpassungsgesetz 1997 - EIRAG 1997 (BGBl. I Nr. 15/1998), (Euro-Umstellungsgesetz Verkehr, Innovation und Technologie - EUGVIT) - BGBl. I Nr. 32/2002

Zuletzt aktualisiert am

20.01.2016

Gesetzesnummer

10011764

Dokumentnummer

NOR11012029

Alte Dokumentnummer

N9198810569A

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1988/180/P0/NOR11012029